Corona / Covid 19

Informationen

Aktuelles

PM: Registermodernisierung verfassungskonform umsetzen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss eines Entwurfs eines Registermodernisierungsgesetzes (RegMoG-E) erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Registermodernisierung ist längst überfällig. Das starre Festhalten der Bundesregierung an offenkundig verfassungswidrigen Lösungen kommt einem[…]

Mehr

PM: Fehmarnbelt-Gütertrasse – Persönliche Einwendungen noch bis 14. Oktober 2020

Zur Frist für die persönlichen Einwendungen gegen die Güterbahntrasse der geplanten festen Fehmarnbelt-Querung, erklärt Konstantin von Notz, MdB und langjähriger Kritiker der Querung: Seit gestern verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über die[…]

Mehr

PM: Wahlrecht – viel weiße Salbe für nichts

Zum jüngsten Vorschlag von CDU/CSU und SPD für eine Reformkommission zum Wahlrecht, erklärt Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Abgeordneter des Wahlkreis 10: Die Koalition hat durch ihre[…]

Mehr

Ein paar Zahlen zu meiner Arbeit

Reden seit 2009

Teilnehmer*INNEN an Bildungsreisen Seit 2009

Praktikant*innen Seit 2009