Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Ingrid Hönlinger, Dr. Konstantin von Notz, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Polizeieinsätze bei Protesten gegen Atom-Transporte
Inhalt
Verantwortliche für den Polizeieinsatz im Bundeskanzleramt und im Innenministerium, Zuständigkeiten der Bundespolizei, Differenzen mit den Länderpolizeien, Brutalität der Bundespolizei, Einsatz von Konfliktvermittlern und verdeckten Ermittlern, Reizstoffeinsatz, Freiheitsentziehungen beim Vorgehen gegen Sitzblockaden, Luftaufklärung und Einsatz unbemannter Fluggeräte (Drohnen), Datenspeicherung, rechtliche Beurteilung, weitere polizeiliche Maßnahmen (u. a. Schlagstock- und Wasserwerfereinsatz), Beteiligung ausländischer Polizisten, Bundeswehreinsatz, Gefährdung von Demonstranten, Einhaltung von Strahlenschutzbestimmungen
(insgesamt 66 Einzelfragen)
Die Anfrage können Sie hier als PDF downloaden:
BT-DRS 17/4924 (Kleine Anfrage)
BT-DRS 17/5345 (Antwort)