PM: Innovative Wege für einen schneller Breitbandausbau

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Innovative Wege für einen schneller Breitbandausbau

Innovative Wege für einen schneller Breitbandausbau

Zum Start des bundesweit ersten Breitband-Baustellen-Atlasses erklärt Dr. Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

In Zeiten klammer Kassen ist es notwendig, innovative Wege zu beschreiten. Mit der Vorlage des Baustellenatlasses beschreitet das Breitband-Kompetenzzentrum einen solchen Weg.
Ich begrüße den Atlas ausdrücklich. Er ist bundesweit in dieser Form einmalig und kann ganz entscheidend dazu beitragen, den dringend erforderlich Ausbau breitbandiger Internetanschlüsse in Schleswig-Holstein voranzutreiben.

Dem Appell des Kompetenzzentrums schließe ich mich an. Alle Kommunal- und Landesbehörden rufe ich auf, geplante Baumaßnahmen in den Atlas einzutragen, um Synergieeffekte bei zukünftigen Bauvorhaben zu nutzen. So können später hohe Mehrkosten vermieden werden.

Die Bundesregierung suggeriert seit Jahren, dass es keine „weiße Flecken“ mehr gäbe. Die Lebensrealität in Schleswig-Holstein aber ist eine andere. Es ist daher richtig, dass das Kompetenzzentrum eigene Instrumente und innovative Wege eines schnelleren Ausbaus entwickelt.

Auch ist es richtig, dass die zuständige Staatssekretärin Dr. Cordelia Andreßen die Bundesregierung in die Pflicht nimmt, endlich den Ausbau der für unsere moderne Wissensgesellschaft so elementaren Infrastruktur voranzutreiben. Frau Dr. Andreßen hat Recht, wenn sie sagt, dass eine breitbandiger Internetzugang heute zur staatlichen Daseinsvorsorge zwingend dazugehört.

Im Bundestag hatten wir die schwarz-gelbe Bundesregierung in der vergangenen Woche im Rahmen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes aufgefordert, genau dies sicherzustellen und allen Bürgerinnen und Bürgern einen adäquaten Internetanschluss als Universaldienst zur Verfügung zu stellen. Leider hat die schwarz-gelbe Bundesregierung dies abgelehnt.