Ausschuss „Digitale Agenda“

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Ausschuss „Digitale Agenda“

Der digitale Wandel verändert unsere Gesellschaft rasant und lässt vormals geltende Übereinkünfte in der Praxis oftmals ins Leere laufen, wodurch sich ein hoher gesetzlicher Anpassungsbedarf ergibt. Ob beim Datenschutz, dem Urheberrecht, beim Breitbandausbau, der Wahrung der Netzneutralität oder der Unterstützung freier und offener Formate.

Der Ausschuss knüpft an die wichtige Vorarbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ an, die sich in der letzten Legislaturperiode sehr intensiv mit all den Themen beschäftigt hat, die nun der neue ständige Ausschuss bearbeitet. Der neue Ausschuss „Internet und digitale Agenda“ hat ein sehr breit gefächertes  Aufgabenportfolio. Er versucht, Antworten auf die Herausforderungen des digitalen Wandels für den Gesetzgeber zu geben. Als Grüne haben wir zwei ständige Sitze im Ausschuss. Ich vertrete die Grüne Fraktion als Obmann im Ausschuss. Den zweiten ständigen Sitz besetzt mein Kollege Dieter Janecek. Neben dem Schutz unserer Bürgerrechte ist einer meiner Arbeitsschwerpunkte als netzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion der digitale Daten- und Verbraucherschutz.