Video: Anhörung zu Technikfragen im Geheimdienst- Untersuchungsausschuss

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Video: Anhörung zu Technikfragen im Geheimdienst- Untersuchungsausschuss

Am 26. Juni 2014 fanden die letzten, die nunmehr 8. und 9. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestages zur Überwachungs- und Geheimdienstaffäre statt. Wir hatten im Vorfeld der Sitzungen sehr ausführlich über die Tagesordnungen berichtet.

Im Rahmen der 9. Sitzung fand eine weitere Anhörung des Ausschusses statt. Diese drehte sich diesmal um die technischen Fragen der Massenüberwachung durch verschiedene westliche Geheimdienste. Hierzu wurden abermals verschiedene Sachverständige gehört, die im Vorfeld um die Beantwortung verschiedener Fragenkomplexe gebeten wurden und entsprechende schriftliche Stellungnahmen vorgelegt hatten. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video der gestrigen Anhörung, für all diejenigen, die der Ausschusssitzung nicht folgen konnten, die Anhörung aber gerne noch einmal nachvollziehen würden.

Ausblick:
In der letzten Sitzungswoche vor der Parlamentarischen Sommerpause wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss in die Zeugenbefragung einsteigen. Im Rahmen der nächsten Sitzung am 3. Juli werden die beiden ehemaligen NSA-Mitarbeiter William Binney (Technischer Direktor der NSA a.d.) und Thomas Drake. Alle Drei sind am Abend des 3. Juli auch als Gäste auf der nunmehr vierten netzpolitischen Soirée der grünen Bundestagsfraktion, zu der man sich ab sofort anmelden kann. Hier findet Ihr noch einmal eine Übersicht der bisher stattgefundenen Anhörungen.