Antwort auf Kleine Anfrage zur Förderung Freier Software & kollaborative Auswertung

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Antwort auf Kleine Anfrage zur Förderung Freier Software & kollaborative Auswertung

Seit langem weisen wir darauf hin, dass freie und quelloffene Software eine oftmals sicherere, wirtschaftlichere und nachhaltigere Alternative zu proprietärer Software darstellt, die häufig mit einer marktbeherrschenden Stellung weniger Anbieter einher geht, wodurch sich, das wissen wir nicht ernst seit den Enthüllungen Snowdens, vielfältige, v.a. auch sicherheitstechnische Nachteile für die Nutzerinnen und Nutzer ergeben. Freie Software hingegen ist dadurch definiert, dass sie von jedem Menschen für jeden Zweck verwendet, ihre Funktionsweise mit Hilfe des Quellcode verstanden und sie meist kostenlos oder gegen ein geringes Entgelt verbreitet und verändert werden darf.

Nutzerinnen und Nutzer von freier und quelloffener Software sind durch die Bereitstellung des Programmcodes also in der Lage, die Anwendungen unabhängig von wirtschaftlichen Interessen einzelner Unternehmen und den Lebenszyklen eines Produktes eigenständig weiterzuentwickeln. Sicherheitslücken können somit im Regelfall schneller gefunden und behoben werden. Freie und quelloffene Software bietet somit nicht nur wirtschaftliche und sicherheitstechnische Vorteile, sie ist auch für eine gemeinwohlorientierte Politik essentiell. Darüber hinaus kann ein verstärkter Einsatz einen wichtigen Beitrag leisten, Unternehmen in innovativen Wirtschaftsfeldern zu fördern.

Vor diesem Hintergrund haben wir die Rückabwicklung eines der wichtigsten FOSS-Leuchtturmprojekte auf Bundesebene immer wieder kritisiert. Im April 2011 haben wir eine erste Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu freier Software im Auswärtigen Amt (pdf) gerichtet und gemeinsam mit der Free Software Foundation Europe (FSFE) dazu eingeladen, die Ergebnisse gemeinsam auszuwerten.

Insgesamt stellt sich gerade vor dem Hintergrund der beschriebenen sicherheitstechnischen Rahmenbedingungen die Frage, ob es nicht einer sehr viel stärkeren Unterstützung und eines verstärkten Einsatzes freier Software kommen muss. Dies gilt insbesondere für das AA und seine Auslandsvertretun­gen, die besonders im Fokus von IT-Angriffen stehen. Angesichts all dieser Fragen haben wir gerade eine weitere Kleine Anfrage (pdf) an die Bundesregierung gestellt. Seit kurzem liegt die Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage “Freie Software im Auswärtigen Amt” (pdf) vor.

Hiermit laden wir gemeinsam mit der Free Software Foundation Europe erneut alle Interessierten ein, die Antworten der Bundesregierung auch diesmal kollaborativ in einem Pad auszuwerten und gemeinsam zu überlegen, wie wir den Druck auf die Bundesregierung, endlich eine kohärente Strategie zur verstärkten Unterstützung freier Software zu verfolgen. Hier findet Ihr das von der Free Software Foundation Europe eingerichtet Pad zur gemeinsamen Auswertung der Antworten der Bundesregierung.

Als Grüne Bundestagsfraktion unterstützen wir freie und offene Software seit langem. Hier findet Ihr einen Übersichtsartikel zu unseren vielfältigen Aktivitäten in dem Bereich und unsere jüngste Anfrage.