Selten haben sich ein politischer Beamter und sein Minister so scharf und so öffentlich kritisiert. Generalbundesanwalt Harald Range muss gehen. Das hat Justizminister Heiko Maas entschieden. Die Debatte um das Verfahren gegen den Blog netzpolitik.org ist damit aber noch lange nicht beendet. War das ein Angriff auf die Pressefreiheit?
Konstantin von Notz diskutierte am 5. August in der Deutschlandfunk-Sendung, hier nachhören: deutschlandfunk.de/zerruettete-verhaeltnisse-staat-justiz-und-die-frage-der.2011.de.html?dram:article_id=327409
Zerrüttete Verhältnisse
Staat, Justiz und die Frage der Pressefreiheit
Moderation: Benjamin Hammer, Deutschlandfunk
- Markus Grill, Chefredakteur von CORRECTIV
- Konstantin von Notz, MdB Bündnis 90/Die Grünen
- Armin Schuster, MdB-CDU
- Christoph Schwennicke, Chefredakteur von Cicero