Anlässlich jüngster Meldungen, nach denen die Realisierung der festen Fehmarnbelt-Querung auf dänischer Seite offen in Frage gestellt wird, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz:
Nun platzen die Seifenblasen der Querungs-Befürworter endgültig. Scheinbar merken nun auch die Tunnel-Enthusiasten auf dänischer Seite, dass das Projekt nie rentabel war.
Vor der nun eingetretenen Entwicklung warnen die Querungs-Gegner seit Jahren. Im Bundestag haben wir die Bundesregierung seit 2008 mit etlichen Initiativen aufgefordert, die Rentabilität des Projekts nachzuweisen. Sie konnte und wollte es bis heute nicht.
Die jetzige Entwicklung hat sich lange abgezeichnet. Wiederholt haben wir die Bundesregierung, auch mit entsprechenden parlamentarischen Initiativen aufgefordert, endlich die Reißleine am Belt zu ziehen und in Neuverhandlungen mit dem Königreich zu treten. Auch das tat man nicht.
Über Jahre verschloss man die Augen vor den massiven ökologischen und ökonomischen Risiken des Projekts, schwadronierte wortreich von einem „Jahrhundert-Projekt“ und ignorierte geflissentlich jedwede Realitäten. Das rächt sich heute bitter.
Das sture Festhalten an einem von vornherein gescheiterten Projekt hat über Jahre an anderer Stelle dringend notwendige Kapazitäten gebunden. Mittlerweile sind rund 90 Mio. Euro am Belt verbuddelt. Auch dieses Geld hätte für weitaus sinnvollere Projekte genutzt werden können.
Durch ein derartig kurzsichtiges politisches Agieren entsteht Politikverdrossenheit. Wir haben immer gesagt, dass die politische Verantwortung hierfür übernommen werden muss.
Absehbar werden die Querungs-Befürworter jetzt versuchen, die Verantwortung bei denjenigen abzuladen, die seit Jahren vor der nun eingetretenen Entwicklung warnen. Das ist leider genauso erwartbar, wie es das Platzen der Seifenblase am Belt war.