Nach jahrzehntelanger Arbeit und etlichen Vertagungen im Rechtsausschuss hat der Bundestag heute endlich die „Ehe für Alle“ beschlossen . Dazu erklärt Konstantin v. Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und schleswig holsteinischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen:
Wir haben es geschafft! Der Bundestag hat heute endlich „ja“ gesagt. Ja zu gleichen Rechten für alle, die sich lieben. Ja zur Vielfalt in unserem Land, die Lesben und Schwule genauso einschließt wie Heterosexuelle. Ja zum Respekt für alle Menschen unabhängig vor deren sexueller Orientierung. Die Ehe für alle nimmt niemand etwas weg. Im Gegenteil, sie ist ein großer Gewinn für unsere Gesellschaft insgesamt.
Bereits 1994 hatten Bündnis 90/Die Grünen den ersten Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe in den Bundestag eingebracht. Nach jahrzehntelangem Kampf, nach langen Blockaden durch Schwarz-Gelb und zwei Großen Koalitionen, nach endlosen Diskussionen, in denen Lesben und Schwulen oft in verletzender Weise die gleiche Würde abgesprochen wurde, sind nun alle Menschen vor dem Standesamt gleich.
Seit drei Jahrzehnten kämpfen wir Grüne für die „Ehe für alle“. Jetzt endlich hat sich Angela Merkel auf unseren Druck hin bewegt und die Abstimmung in ihrer Fraktion als Gewissensentscheidung freigegeben. Und das Gewissen der Abgeordnete hat richtig entschieden. Beschlossen wurde heute ein Gesetzentwurf des Bundesrates, der 2015 von Irene Alt, der grünen Familienministerin von Rheinland-Pfalz, initiiert wurde. Bald wird er im Gesetzesblatt stehen. Deutschland schließt sich damit den 22 Staaten an, die die Ehe bereits geöffnet haben. Es ist ein großartiger Tag.
Aber Anfeindungen und Ausgrenzung von Lesben und Schwulen sind damit noch nicht beendet. Mit dem Rückenwind der heutigen Entscheidung gilt es, Diskriminierungen im Alltag noch stärker entgegenzutreten. So erleben auch heute noch 82 Prozent der lesbischen, schwulen und bisexuellen Jugendlichen Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. Das darf niemand kalt lassen. Daher kämpfen wir weiter mit der Zivilgesellschaft um Respekt und Akzeptanz. Für alle!