Demokratische Herausforderung für gesamte Gesellschaft

Zum Ausgang der Bundestagswahlen erklärt der Grüne Wahlkreisabgeordnete und Direktkandidat für Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, Konstantin von Notz:

Die überdurchschnittlichen Ergebnisse bei hoher Beteiligung für die Grünen in Kreis und Land freuen uns – unser Dank gilt den Wählerinnen und Wählern sowie den vielen Engagierten, die uns durch ganz Schleswig-Holstein begleitet haben. Bei vielen Begegnungen vor Ort zeigte sich: In einer Demokratie entscheiden nun einmal nicht wetterwendische Umfragen und Medienhypes, sondern letztlich immer noch die direkte Debatte – denn die Bürger sind es, die letztlich am Wahltag entscheiden.

Ob Klimakatastrophe, Diesel-Skandal, der Zusammenhalt unserer weltoffenen Gesellschaft aber auch Regionales wie schnelles Netz und öffentlicher Nahverkehr auf dem Land – zu diesen Fragen machen wir Grüne es uns nicht leicht und haben deswegen nicht immer die lautesten aber dafür vielleicht auch mal die sinnvolleren Antworten. Gerade in populistischen Zeiten macht das den Unterschied.

Dennoch haben wir nicht genügend Menschen überzeugt. Unsere demokratische Gesellschaft steht vor einer großen Herausforderung – die sie aber meistern kann. Denn so einschneidend und bedrohlich der AfD-Erfolg auch ist, die Menschen spüren wieder stärker: Bei der Wahl geht es um etwas und auch im Alltag kommt es aufs eigene Engagement an. Hier sind wir alle gefordert, Politik, Medien, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Wir dürfen alle weder hysterisieren noch bagatellisieren und erst recht sollte niemand versuchen, sich mit Populismus an die AfD anzuwanzen. Wir werden die AfD inhaltlich stellen. Sie ist nicht nur eine Partei der menschenverachtenden und geschichtsvergessenden Parolen, sondern auch eine der politischen Inkompetenz.

Jetzt stehen alle demokratischen Parteien in einer hohen Verantwortung, damit sich ein konstruktives Regierungsbündnis bilden kann. Deswegen werden wir Grüne nicht einfach irgendwelche Türen zu drücken. Allerdings ist der Weg nach Jamaika auf Bundesebene noch einmal sehr viel weiter als in Schleswig-Holstein. Denn er führt über München und die CSU. Ohne Kernziele wie eine nachhaltige Wende unserer Energie, Mobilität und Landwirtschaft aber auch die Verteidigung einer offenen Gesellschaft, des freiheitlichen Rechtsstaats und eines geeinten Europas wird es keine grüne Regierungsbeteiligung geben.

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld