Online-Fachgespräch „Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr – Gefahr begegnen, Demokratie schützen“

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Online-Fachgespräch „Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr – Gefahr begegnen, Demokratie schützen“

23.02.2021, 18.30 Uhr

Chatgruppen mit Umsturzplänen und Namenslisten für einen Tag X, Hitlergrüße, muslimfeindliches Verhalten und Nazi-Musik auf einer Feier von Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr. Illegale Datenabfragen auf Polizeicomputern und daraufhin mit „NSU 2.0“ unterschriebene Drohbriefe, unzählige interne rechtsextreme Chatgruppen in Polizeidienststellen sowie die Entdeckung umfangreicher Waffenlager bei Bundeswehrangehörigen. Längst ist klar: An Waffen und Sprengstoff ausgebildete Rechtsextremist*innen und Demokratiefeinde in den Reihen der Polizei in Bund und Ländern sowie der Bundeswehr sind ein sehr ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko, eine Gefahr für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft. Jeder einzelne Fall von Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden beschädigt auch deren Ansehen.

Wir wollen auf die zahlreichen rechtsextremen Vorfälle bei Polizei und Bundeswehr blicken und Gegenstrategien erörtern: Welche Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Verbindungen gibt es zwischen den Vorfällen und welches Gesamtbild ergibt sich aus den aktuellen Erkenntnissen? Gibt es strukturelle Ursachen, die einem konsequenteren Vorgehen gegen diese immense Gefahr entgegenstehen? Welchen Maßnahmen bedarf es konkret, um der Gefahr effektiv zu begegnen? Und wie können wir diejenigen unterstützen, die Missstände ansprechen?

Die Veranstaltung wird gestreamt. Die Zugangsdaten erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Kurz vor Beginn der Veranstaltung senden wir Ihnen eine Erinnerungs-Mail.

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Mit dabei sind:

Agnieszka Brugger MdB, stellv. Fraktionsvorsitzende | Dr. Konstantin von Notz MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender | Dr. Irene Mihalic MdB, Sprecherin für Innenpolitik | Dr. Tobias Lindner MdB, Sprecher für Sicherheitspolitik | Dirk Laabs, Journalist und Autor des Buches „Staatsfeinde in Uniform – Wie militante Rechte unsere Institutionen unterwandern“ | Prof. Dr. Rafael Behr, Akademie der Polizei Hamburg | Oliver von Dobrowolski, Bundesvorsitzender PolizeiGrün e.V. | Dr. Eva Högl MdB, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages | Major d. R. Christian Sieh, Deutscher Bundeswehrverband | Moderation: Christina Schmidt, Reporterin taz