PM: Elbe-Lübeck-Kanal: Bundesregierung widerspricht den jüngsten Berichterstattungen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Elbe-Lübeck-Kanal: Bundesregierung widerspricht den jüngsten Berichterstattungen

ELK im Winter für die HP_ Foto by Inga

Zur Presse-Berichterstattung im Januar 2021 über den angeblich unveränderten Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals und die Antwort auf eine Nachfrage des Bundesverkehrsministeriums erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und grüne Direktkandidaten für den Wahlkreis 10, Konstantin von Notz:

Meldungen über einen angeblich unveränderten Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals haben in der Region und darüber hinaus für einige Verwirrung gesorgt. Als Abgeordneter des Wahlkreises 10 habe ich daher beim Bundesverkehrsministerium nachgehakt und um eine offizielle Positionierung der Bundesregierung in dieser Frage gebeten.

Nach der Antwort auf meine Nachfrage an den parlamentarischen Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums, Enak Ferlemann, ist klar: Anders als dargestellt, findet der Ausbau derzeit nicht statt. Das Bundesministerium widerspricht in seiner Antwort an mich damit klar den Aussagen von Minister Dr. Bernd Buchholz und der IHK Lübeck.

In einer digitalen Gesprächsrunde am Mittwoch, dem 21.04.21 um 20:00 Uhr, möchte ich alle Beteiligte erneut an einen Tisch bringen, um die Vor- und Nachteile eines Ausbaus zu diskutieren. Im Rahmen des Gesprächs werden wir uns auch über den derzeitigen Stand des Ausbaus austauschen.

Nur ein ehrlicher und verbindlicher Austausch und das Abwägungen der verschiedenen Interessen führen zu guten Ergebnissen für Wirtschaft, Umwelt, Region und die Anwohnerinnen und Anwohner.

Zur Diskussion werden wir Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschafts- und Umweltverbänden sowie der Politik einladen. Eine genaue Liste der teilnehmenden Referentinnen und Referenten sowie weitere Informationen zur Teilnahme von Interessierten werden wir rechtzeitig im Vorfeld der Veranstaltung auf www.von-notz.de bekannt geben.