Autor: Wahlkreis

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen

Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Wir begrüßen die angekündigte Einrichtung einer Enquête-Kommission Netzpolitik. Angesichts der epochalen Umbrüche im Zuge der Digitalisierung, den im Netz liegenden Potenzialen für unsere Gesellschaft, aber auch den Verfehlungen und Versäumnissen…
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PM: Für ein freies Netz in China

Zu den Zensur-Vorwürfen an die chinesische Regierung von Seiten Googles und der Ankündigung des Unternehmens, sich der chinesischen Zensur zukünftig nicht mehr beugen zu wollen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik: Google hat angekündigt, sich der staatlichen Zensur-Maßnahmen nicht länger zu beugen und die Internet-Suche in China nicht mehr zu zensieren. Notfalls, so…
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Rede: Kurzintervention zu Stuttgart 21

75. Sitzung, 25.11.2010 TOP I.15 Epl 07, 19 Justiz, Bundesverfassungsgericht Kurzintervention zu den Geschehnissen in Stuttgart im Zuge der Stuttgart 21 Proteste

Kleine Anfrage: Informationsfreiheit als Zukunftsaufgabe (BT-Drs. 17/297)

Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz sowie Ingrid Hönlinger, Jerzy Montag, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Informationsfreiheit als Zukunftsaufgabe (BT-Drs. 17/297 (Antwort: 17/412)) Inhalt Zusammenfassung der drei Einzelgesetze Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Umweltinformationsgesetz (UIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in einem Gesetz, Handhabung der behördlichen Informationspflicht nach IFG, Zahl…
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