Autor: Wahlkreis

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

BT-Drs. 17/661: Zugangserschwerungsaufhebungsgesetz

Hier finden Sie den Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Katja Dörner, Kai Gehring, Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Sven Kindler, Maria Klein-Schmeink, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Brigitte Pothmer, Tabea Rößner, Christine Scheel, Dr. Harald Terpe, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf…
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PM: Grüne fordern tatsächlichen, nicht rhetorischen Kurswechsel in der Netzpolitik

Zu den Plänen der schwarz-gelben Koalition, ein „Löschgesetz“ für Kinderpornographie vorzulegen, erklärt der netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Seit gestern ist es amtlich: Die schwarz-gelben Koalitionäre stochern auch weiterhin im Nebel und haben keinen Plan, wie sie mit einer der Erblasten der Großen Koalition, dem Zugangserschwerungsgesetz, umgehen sollen. Im Koalitionsvertrag konnte…
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Antrag: ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen (BT-Drs. 17/658)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Beate Müller-Gemmeke, Kerstin Andreae, Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Katrin Göring-Eckardt, Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Sven Kindler, Maria Klein-Schmeink, Markus Kurth, Lisa Paus, Christine Scheel, Dr.Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dr. Harald Terpe,WolfgangWieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt…
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PM: Grüne unterstützen „Safer-Internet-Day“

Zum heutigen „Safer-Internet-Day“ erklären der netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Dr. Konstantin von Notz: Ziel des „Safer-Internet-Day“ ist es, die Sensibilität und die mediale Aufmerksamkeit für das Thema „Sicherheit im Internet“ zu fördern. Der diesjährige Aktionstag richtet sich vor allem an Kinder und Jugendliche und steht unter dem Motto „Erst denken, dann posten!“. Unser alltägliches…
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