Blog

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Zwei Jahre nach dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz – Intensive Aufklärung trotz Blockade der Bundesregierung

Zum zweiten Jahrestag des schlimmsten islamistischen Anschlags in Deutschland auf dem Berliner Breitscheidplatz erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik und Obfrau im ersten Untersuchungsausschuss, sowie Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Am zweiten Jahrestag des Anschlags auf den Breitscheidplatz, der zwölf Menschen das Leben kostete und viele schwer verletzt und traumatisiert zurückließ, gedenken und trauern wir…
Weiterlesen

PM: Urteil ist endgültiger Sargnagel für die Fehmarnbelt-Querung – Bundesregierung muss Projekt stoppen

Zu heutigen Urteil des EU-Gerichtshof (EuG) über die Zulässigkeit staatlicher Beihilfen für die feste Fehmarnbelt-Querung erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: Das heutige Urteil war spätestens nach der vorausgegangenen Entscheidung zum Öresund absehbar. Es ist der endgültige Sargnagel für das planerisch von vornherein vollkommen verkorkste Projekt, dessen weitere…
Weiterlesen

PM: Nach Pendlerparkplatz: Bessere Anbindungen und Vernetzung in der Metropolregion muss folgen

Zum dem Bericht der Lübecker Nachrichten über den Pendlerparkplatz in Büchen erklärt Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/ Die Grünen für die Kreise Hzgt. Lauenburg, Stormarn, Lübeck, Ostholstein, Neumünster: Den Ausbau und die Fertigstellung des neuen Parkplatzes am Büchenen Bahnhof begrüße ich sehr. Es ist gut für die Region, dass die Arbeiten an der Mobilitätsdrehscheibe…
Weiterlesen

PM: Schluss mit der Blackbox Schufa

Zu den Recherchen von Der Spiegel und dem Bayerischen Rundfunk zum Schufa-Kredit-Scoring erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Die Recherchen von Der Spiegel und dem Bayerischen Rundfunk bestätigen unsere jahrelange Kritik an der Blackbox des Schufa-Kredit-Scoring. Sie sind ein schlechtes Zeugnis für die Schufa und liefern valide Hinweise, dass…
Weiterlesen