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Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Für eine schrittweise Wiederermöglichung der Religionsausübung

Zum heutigen Gespräch zwischen Staatssekretär Kerber mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Religionsgemeinschaften erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Religion und Weltanschauungen, und Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss: Die massiven Einschränkungen durch die Corona-Pandemie betreffen Christinnen und Christen, Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime sowie Vertreter anderer Religionsgemeinschaften gleichermaßen. Sie alle eint der…
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PM: Grüne begrüßen grundsätzlich Vorstellung einer ersten Corona-App-Lösung

Zur heutigen Vorstellung einer ersten Corona-App für die Erfassung von Gesundheitsdaten durch das Robert-Koch-Institut (RKI) erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherschutzpolitik: Wir begrüßen es grundsätzlich, dass es nun endlich erste digitale Lösungen gibt, die zur Eindämmung der Pandemie beitragen können. Seit Wochen weisen wir gemeinsam mit zahlreichen…
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PM: Begrenzung staatlicher Beihilfen für die Feste Fehmarnbelt-Querung

Zu der jüngsten Mitteilung der Europäischen Kommission zum Finanzierungsmodell der festen Fehmarnbelt-Querung und zur Zulässigkeit des dänischen Staatsbeihilfenmodells erklärt Konstantin von Notz, MdB und langjähriger Kritiker der Fehmarnbelt-Querung: Die Entscheidung der Europäischen Kommission begrüße ich. Sie hat das Staatsbeihilfenmodell des dänischen Staats zwar nicht für gänzlich unzulässig erklärt, aber klare Begrenzungen festgelegt. Die Kommission bewertet…
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PM: Verfassungsauftrag zur Ablösung von Staatskirchenleistungen endlich nachkommen

Zur Vorlage eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung von Staatskirchenleistungen der Fraktionen von FDP, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Religion und Weltanschauungen: Mit unserem Grundsätzegesetz erfüllen wir gemeinsam mit den Bundestagsfraktionen von FDP und Linkspartei einen seit über 100 Jahren bestehenden Verfassungsauftrag. Wir hoffen und erwarten, dass dieser…
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