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Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Fehmarnbelt-Urteil stärkt Stadt Fehmarn und lenkt Fokus auf eklatante Plänungsmängel

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts in Schleswig über eine kommunale  Verfassungsbeschwerde der Stadt Fehmarn im Zusammenhang mit dem Brandschutz der geplanten festen Fehmarnbelt-Querung, erklärt Konstantin von Notz, grüner Bundestagsabgeordneter und langjähriger Kritiker der Fehmarnbelt-Querung: Seit vielen Jahren weisen die Kritiker der Querung auf die ungelöste Frage des Brandschutzes hin. Gleichzeitig machen sie darauf aufmerksam, dass…
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PM: „Warntag“ muss Auftakt für Debatte über die Zukunft des Katastrophenschutzes sein

Zum ersten bundesweiten „Warntag“ am 10. September 2020 erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Verletzlichkeit unserer modernen just-in-time-Gesellschaft wurde in den letzten Monaten deutlich. Die Warnung der Bevölkerung gehört zu einem der wichtigsten Instrumente zur Krisenbewältigung. Der bundesweite Probealarm unter Federführung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)…
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PM: Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht – Nettelnburg

Zur Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht – Nettlenburg gibt Ihnen Dr. Konstantin v. Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Wahlkreisabgeordneter des Wahlkreis 10 gerne folgendes Statement: „Ich freue mich sehr, dass die Präsentation der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht – Nettelnburg sowohl länder- als auch parteiübergreifend so positiv aufgenommen wurde. Der Anschluss…
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11.09.2020 um 14:00 Uhr Digitale Veranstaltung: „Und wieder grüßt die BND-Reform… Kontrolle der Nachrichtendienste endlich verfassungskonform gestalten“

Die Enthüllungen von Edward Snowden und die anschließende Aufklärung durch einen Untersuchungsausschuss im Bundestag haben die Rolle der deutschen Nachrichtendienste in einem weltumspannenden geheimdienstlichen Überwachungssystem ans Tageslicht gebracht. Dieses System wurde dem Bundestag und der parlamentarischen Kontrolle in weiten Zügen über Jahre rechtswidrig vorenthalten. Das von der Koalition 2016 auf den Weg gebrachte neue Gesetz…
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