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Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Für ein freies Netz in China

Zu den Zensur-Vorwürfen an die chinesische Regierung von Seiten Googles und der Ankündigung des Unternehmens, sich der chinesischen Zensur zukünftig nicht mehr beugen zu wollen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik: Google hat angekündigt, sich der staatlichen Zensur-Maßnahmen nicht länger zu beugen und die Internet-Suche in China nicht mehr zu zensieren. Notfalls, so…
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Rede: Kurzintervention zu Stuttgart 21

75. Sitzung, 25.11.2010 TOP I.15 Epl 07, 19 Justiz, Bundesverfassungsgericht Kurzintervention zu den Geschehnissen in Stuttgart im Zuge der Stuttgart 21 Proteste

Kleine Anfrage: Informationsfreiheit als Zukunftsaufgabe (BT-Drs. 17/297)

Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz sowie Ingrid Hönlinger, Jerzy Montag, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Informationsfreiheit als Zukunftsaufgabe (BT-Drs. 17/297 (Antwort: 17/412)) Inhalt Zusammenfassung der drei Einzelgesetze Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Umweltinformationsgesetz (UIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in einem Gesetz, Handhabung der behördlichen Informationspflicht nach IFG, Zahl…
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Video: Interview mit politik-digital.de

Dem Internetportal politik-digital.de stand Konstantin von Notz im Rahmen der Reihe „Zwischen Tür und Angel“ Rede und Antwort. Dabei sprach er sich für möglichst wenig Staat im Netz aus und kritisierte den Zustand des Datenschutzes in Deutschland. Viel Potenzial sieht er in der e-Partizipation. Einen Internetführerschein für Politiker hält er allerdings für Nonsens. Hier können…
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