Blog

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Stiftung Datenschutz muss europäisch werden!

Zum heutigen Europäischen Datenschutztag erklären der grüne Innenexperte im Europaparlament, Jan Philipp Albrecht, und der innenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Heute begehen wir auf Initiative des Europarats den Europäischen Datenschutztag. Dies ist eine gute Gelegenheit, das wichtige Anliegen eines starken und effektiven Datenschutzes weiter ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Angesichts der…
Weiterlesen

PM: Geheime Streichliste der Bahn liegt vor

Anlässlich der Spekulationen bezüglich der Existenz einer internen Streichliste der Deutschen Bahn erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete, Dr. Konstantin von Notz: Seit einigen Tagen kursieren Gerüchte um die Existenz einer anlässlich eines Spitzentreffens zwischen Verkehrsminister Ramsauer (CSU) und Bahnchef Grube Ende November erarbeiteten geheimen Streichliste der Deutschen Bahn. Vor kurzem behauptete auch Ramsauers Staatssekretär noch, dass…
Weiterlesen

Rede: Einzelplan Inneres

14. Sitzung, 19.01.2010 TOP 2: Einzelplan 06, Inneres (Haushaltsberatung) (Drs. 17/14) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

PM: Geheime Streichliste der Bahn – verkehrspolitische Seifenblasen platzen

Anlässlich der Veröffentlichung einer internen Streichliste der Deutschen Bahn und der darin enthaltenen Schienen-Hinterlandanbindung einer festen Querung über den Fehmarnbelt erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete, Dr. Konstantin von Notz: Gestern gelangte eine anlässlich eines Spitzentreffens zwischen Verkehrsminister Ramsauer (CSU) und Bahnchef Grube Ende November erarbeitete geheime Streichliste der Bahn an die Öffentlichkeit. Das Papier birgt enormen…
Weiterlesen