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Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Bahn legt Bundestag geheime Streichliste vor

Anlässlich der Veröffentlichung der internen Streichliste der Deutschen Bahn erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete, Dr. Konstantin von Notz: Wir begrüßen, dass das Bundesverkehrsministerium der Aufforderung der grünen Bundestagsfraktion endlich nachgekommen ist und die Listen mit Schienenprojekten der Deutschen Bahn AG, die nicht finanziert sind, dem Parlament zur Verfügung stellt. Die Entscheidung zur Veröffentlichung war überfällig, die…
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PM: Durchfahrtsverbot für schwere LKW kann nur erster Schritt sein

Zum Erlass des schleswig-holsteinischen Verkehrsministers eines Durchfahrverbots für schwere LKW auf der B5 zwischen Lauenburg und Geesthacht erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Dass Verkehrsminister de Jager überhaupt ein Durchfahrtsverbot erlassen hat und damit der Forderung der örtlichen Bürgerinitiative und der Lauenburger Stadtvertretung endlich nachgekommen ist, begrüße ich außerordentlich.…
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PM: Konstantin von Notz zum ordentlichen Mitglied der Enquête -Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ benannt

Zur Besetzung der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklärt Dr. Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion: In der gestrigen Fraktionssitzung hat mich die grüne Bundestagsfraktion als ordentliches Mitglied der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die der Bundestag aller Voraussicht nach am Donnerstag einsetzen wird, bestimmt. Hierüber freue ich mich sehr. Angesichts der epochalen…
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Antrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (BT-Drs. 17/950)

Hier finden Sie den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (BT-Drs. 17/950) Inhalt Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ aus 17 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 17 Sachverständigen; Aufgabenstellung: Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland in den Bereichen…
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