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Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Antrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (BT-Drs. 17/950)

Hier finden Sie den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (BT-Drs. 17/950) Inhalt Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ aus 17 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 17 Sachverständigen; Aufgabenstellung: Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland in den Bereichen…
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PM: Erklärung zum Abstimmungsverhalten im Bundestag bezüglich der Mandatsverlängerung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan

Persönliche Erklärung Dr. Konstantin von Notz zum Abstimmungsverhalten im Bundestag bezüglich der Mandatsverlängerung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan Erneut hat sich der Bundestag mit der Mandatsverlängerung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr befasst. Das Mandat für den ISAF-Einsatz in Afghanistan wurde verlängert. Meine Entscheidung, mich bei der Entscheidung zu enthalten, habe ich mir nicht leicht gemacht.…
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PM: AKW in Schleswig-Holstein entsprechen nicht höchstmöglichen Sicherheitsstandards

Zu der gestrigen Ankündigung des Chefs des schwedischen Energieunternehmens Vattenfalls, Lars Göran Josefsson, man werde das Atomkraftwerk Krümmel voraussichtlich nicht mehr in Jahr 2010 ans Netz nehmen, erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete des betroffenen Wahlkreises, Dr. Konstantin von Notz: Die Äußerung des Chefs von Vattenfall, man wolle die zwei AKW des Konzerns in Schleswig-Holstein vor Wiederinbetriebnahme…
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PM: Datenbrief: Datenschutzrechtlicher Kniefall der FDP vor der Unternehmerlobby

Zu der Forderung nach mehr Transparenz von Daten im Internet durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärt Dr. Konstantin von Notz, und grüner Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein und Sprecher für Innen- und Netzpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Wir freuen uns, dass der Bundesinnenminister die Forderung des Chaos Computer Clubs (CCC) nach einem Datenbrief aufgreift. Unsere…
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