Blog

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Gemeinsame Position zum Stockholmer Programm

Renate Künast, Jürgen Trittin, Volker Beck, Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Tom Koenigs, Jerzy Montag, Konstantin von Notz, Manuel Sarrazin, Hans-Christian Ströbele, Wolfgang Wieland, Josef Winkler (Bundestagsfraktion) Claudia Roth, Cem Özdemir, Malte Spitz (Bundesvorstand) Jan Philipp Albrecht, Barbara Lochbihler, Franziska Keller (Europafraktion) Till Steffen (Justizsenator Hamburg) Für starke Grundrechte in Europa Das Stockholmer Programm für die…
Weiterlesen

PM: Für starke Bürgerrechte – off- wie online

Zum schwarzgelben Koalitionsvertrag erklärt der innenpolitische Sprecher und Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Die selbsternannte Bürgerrechtspartei FDP hat sich in den Koalitionsverhandlungen der sicherheitspolitischen Doktrin ihres Koalitionspartners beinahe widerstandlos untergeordnet. Nahezu alle vollmundigen Wahlkampfversprechungen haben es nicht in den Koalitionsvertrag geschafft, keine der Gesetzesverschärfungen der vergangenen Legislatur…
Weiterlesen

PM: Kosten Hinterlandanbindung einer festen Fehmarnbelt-Querung – Pest oder Cholera für schleswig-holsteinische Kommunen

Zu den Kostensteigerungen einer geplanten Fehmarnbelt-Querung erklären Konstantin von Notz, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein und Michael Cramer, grüner Verkehrsexperte im Europäischen Parlament: Im Zuge des Baus einer festen Fehmarnbelt-Querung würde die größte Baustelle Nordeuropas entstehen. Hierzu Konstantin von Notz: „Ein Brückenprojekt solchen Ausmaßes in einer Region, die maßgeblich vom Tourismus…
Weiterlesen

PM zur Pressemitteilung des Innenministers Lothar Hay

Zur heutigen Pressemitteilung des Innenministers Lothar Hay, der bezüglich des BKA-Gesetzes im Innenausschuss des Bundesrates einen Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt hat, sagt der Innen- und Rechtsexperte und Kandidat zur Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz: Die großkoalitionäre Gesetzesvorlage ist verfassungsrechtlich so bedenklich, dass auch auf Landesebene die Unterstützer wegbrechen. Jetzt wird…
Weiterlesen