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Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Rede: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs

43. Sitzung, 20.05.2010 TOP 10: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs im Internet (BT-Drs. 17/1584) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier. Kurzintervention:

PM: Konstantin von Notz fordert: „Vattenfall endgültig die Lizenz entziehen“

Zur fehlenden Qualifikation von Frau Ulrike Welte als Direktorin des Atomkraftwerks Krümmel und der diesbezüglichen Informationspolitik des Betreibers Krümmel erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg, Dr. Konstantin von Notz: Der frühere Direktor des Atomkraftwerks Krümmel, Hans-Dieter Lucht, musste nach einer Schnellabschaltung des AKW im Juli 2009 und einer völlig unzureichenden Informationspolitik seinen…
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PM: Schwarz-Gelb sperrt Rüge – Netzsperren kommen bald wieder in den Bundestag

Zur heutigen Ablehnung unseres Antrages, die fehlende Kompetenz der EU-Kommission in Sachen Netzsperren und Strafrecht zu rügen, erklären Jerzy Montag, Sprecher für Rechtspolitik, und Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Die schwarz-gelbe Koalition hat heute wieder einmal gezeigt, dass sie nichts hinbekommt außer Aussitzen und Vertagen. Mit ihrem destruktiven Abstimmungsverhalten im Rechtsausschuss,…
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13 Fragen zur Enquête

Hier beantworte ich 13 häufigsten Fragen, die mir im Zusammenhang mit der meiner Berufung in die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gestellt wurden. 1. Was hat Sie dazu motiviert, sich in diese Enquête des Deutschen Bundestages berufen zu lassen und welche(s) Ihrer politischen Ziele wollen Sie dort verwirklichen? Als netzpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin ich…
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