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Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Breite gesellschaftliche Debatte statt IT-Leistungsschau

Zum heutigen vierten Nationalen IT-Gipfel in Stuttgart erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundevorstandes, und Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Statt eine Leistungsschau der IT-Wirtschaft mit Postulaten einer PR-Veranstaltung der Bundesregierung zu sein, muss der IT-Gipfel mehr Substanz erhalten und gesellschaftliche Diskussionen über die Zukunft der digitalen Gesellschaft vorantreiben. Zweifellos…
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Rede: Beschäftigungsdatenschutz

9. Sitzung, 3.12.2009 TOP 5.c): Persönlichkeitsrechte abhängig Beschäftigter sichern – Datenschutz am Arbeitsplatz stärken (Drs. 17/9)

Rede: SWIFT

8. Sitzung, 2.12.2009 TOP ZP1 Aktuelle Stunde: Durchwinken des SWIFT-Abkommens durch die Bundesregierung und Umgehung des Europäischen Parlaments (Drs. 17/8) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

Antrag: Persönlichkeitsrechte abhängig Beschäftigter sichern – Datenschutz am Arbeitsplatz stärken (BT-Drs. 17/121)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Dr. Konstantin von Notz, Kerstin Andreae, Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Alexander Bonde, Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann, Priska Hinz (Herborn), Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Sven Kindler, Maria Klein-Schmeink, Markus Kurth, Monika Lazar, Jerzy Montag, Ingrid Nestle, Brigitte Pothmer, Christine Scheel, Dr. Gerhard Schick, Dr. Harald Terpe,…
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