Anträge & Co.

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Die Stimme der Jugendlichen muss zählen – auch an der Wahlurne

Am Freitag, 21.05.2021 stimmt der Bundestag über die Gesetzentwürfe von Bündnis 90/Die Grünen zur Absenkung des Wahlalters für Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre ab. Dazu erklärt Konstantin von Notz stellvertretende Fraktionsvorsitzende und grüne Direktkandidat für den Wahlkreis 10: Die Corona-Krise hat deutlich gemacht: Jugendliche stehen nicht im Fokus der Bundespolitik. Ihre Perspektive blieb in der Pandemie…
Weiterlesen

PM: Aktionstage Barrierefreiheit

Zu den „Aktionstagen Barrierefreiheit“ der grünen Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und grüne Direktkandidat für den Wahlkreis 10, Konstantin von Notz: Am 5. Mai ist der „Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen“ und am 20. Mai der „Global Accessibility Awareness Day“. Darauf machen wir als Grüne mit zahlreichen Aktionen in den kommenden Tagen aufmerksam. Menschen sind…
Weiterlesen

Grüne verlangen Aufklärung zum Ausmaß der IT-Angriffe auf Bundesbehörden

Zum IT-Angriff auf Bundesbehörden erklärt Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Erneut erleben wir einen sehr schwerwiegenden IT-Angriff. Wir gehen davon aus, dass dessen Ausmaß sehr viel weitreichender ist als bislang bekannt. Die Bundesregierung ist in der Pflicht, proaktiv über das genaue Ausmaß und getroffene Gegenmaßnahmen aufzuklären. Zunächst wollen wir wissen, um welche sechs Bundesbehörden…
Weiterlesen

PM: Netzausbau mit den Bürgern voranbringen

Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zur besseren Bürgerbeteiligung beim Stromnetzausbau erklärt Konstantin von Notz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 10: Seit Herbst 2020 weigert sich die Bundesregierung, mit dem aktuellen Bundesbedarfsplangesetz die Strominfrastruktur an die aktuellen energiepolitischen Bedürfnisse anzupassen. Nun will sie den Plan möglichst unauffällig durchs Parlament bringen. Mit 35 Ausbauprojekten quer durch…
Weiterlesen