Anträge & Co.(unterg.)

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Gemeinsame Forderungen an die Bundesregierung zur Rettung der Innenstädte

Zum digitalen „Innenstadt-Gipfel“ der grünen Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreises 10, Konstantin von Notz: Wir brauchen dringend Lösungen für unsere Innenstädte und Ortskerne. Sie leiden besonders unter der Corona-Krise und den damit verbundenen Auflagen. Viele Einzelhändler, kulturelle Einrichtungen und soziale Initiativen befinden sich beispielsweise aufgrund stetig steigender Miet- und Nebenkosten oder…
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Grüne legen Antrag gegen Glyphosat im Bundestag vor

Zur jüngsten Zustimmung zur Verlängerung des Einsatzes des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat um weitere fünf Jahre erklärt Dr. Konstantin von Notz: Die weitere Zulassung ist nichts anderes als eine Einknicken vor der Landwirtschaftslobby und eine klare Entscheidung gegen Artenvielfalt und Gesundheitsschutz. Die von Schmidt ausgehandelten Konditionen sind zudem völlig unverbindlich und reine Kosmetik. Wenn es stimmt,…
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Bundesregierung muss zugeben: Wachstumsszenarien am Kanal sind nichts als Luftschlösser

Es ist mit Abstand das größte und auch umstrittenste Infrastrukturvorhaben des Bundes im Kreis – mit mindestens 800 Millionen Euro soll der beschauliche Elbe-Lübeck-Kanal ausgebaut werden: ein vergrößertes Kanalbett, eine Begradigung der S-Kurve bei Güster, größere Schleusen, höhere Brücken.  Hier wird nicht nur sehr viel Steuergeld in die Hand genommen, sondern es droht auch ein…
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Das Recht auf Ehe wird für alle Wirklichkeit

Nach jahrzehntelanger Arbeit und etlichen Vertagungen im Rechtsausschuss hat der Bundestag heute endlich die „Ehe für Alle“ beschlossen . Dazu erklärt Konstantin v. Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und schleswig holsteinischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen: Wir haben es geschafft! Der Bundestag hat heute endlich „ja“ gesagt. Ja zu gleichen Rechten für alle, die sich lieben. Ja zur…
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