Zu den Ausschreitungen an der Rigaer Straße in Berlin erklären Konstantin von Notz, stellv. Fraktionsvorsitzender, sowie Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik: Die Ausschreitungen und gewalttätigen Übergriffe auf Einsatzkräfte der Polizei sind auf das Schärfste zu verurteilen und durch nichts zu rechtfertigen. Es darf nicht den leisesten Zweifel daran geben, dass in einem demokratischen Rechtsstaat das…
Weiterlesen
Anlässlich des Auftakts der Innenministerkonferenz (IMK) erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Es ist vollkommen unverständlich, dass die IMK das drängende Problem von Rechtsextremismus und Antisemitismus in deutschen Sicherheitsbehörden offenbar ausgeklammert hat. Dies ist angesichts der jüngsten Vorfälle hochproblematisch. Es ist widersprüchlich, wenn Innenminister…
Weiterlesen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt erneut: Unser freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat steht von vielen Seiten unter massivem Druck. Die größte Gefahr geht in Deutschland vom Rechtsextremismus und Antisemitismus aus. Der enorme Anstieg des rechtsextremistischen Gewalttatpotenzials sowie die Vernetzungsmechanismen sind hochgradig besorgniserregend. Rechtsextreme, Querdenker, Anhänger der Neuen Rechten und…
Weiterlesen
Zu den aktuellen Verhandlungen zwischen dem Bund und Vattenfall zur Übernahme der Fischaufstiegsanlage (FAA) in Geesthacht, erklären die Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden aus Niedersachsen und Konstantin v. Notz, Direktkandidat für den Wahlkreis 10: Die Antworten der Bundesregierung auf unsere gemeinsame Kleine Anfrage zum aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen dem Bund und Vattenfall haben nur wenig Neues…
Weiterlesen
