Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Audio: DLF-Interview zur Datenschutzvorlage des Innenministeriums

Am 2. Dezember interviewte mich Herr Heinlein vom Deutschlandfunk für die Sendung Information am Morgen zur Datenschutz-Vorlage des Innenministers. „Wir brauchen einen effektiven Rechtsschutz der Menschen“ Das Interview können Sie sich hier anhören (Dauer ca. 5 Minuten): DLF-Interview zur Datenschutzvorlage des Innenministeriums (.MP3) Es beginnt mit der Frage, ob der Bundesinnenminister recht habe, wenn er…
Weiterlesen

Gastbeitrag auf ZEIT Online: Politiker müssen in Sachen Netz nachsitzen

Wer Netzpolitik verändern will, muss neue Beteiligungsformen schaffen. Die Bundesregierung muss die Möglichkeiten des Internets endlich erkennen. Ein Gastbeitrag von Malte Spitz und Konstantin von Notz Der am 12. November 2010 auf ZEIT Online erschienene Gastbeitrag kann auch hier nachgelesen werden. Ein gutes Jahr hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung Zeit, ihren angekündigten Aufbruch und Neuanfang in der…
Weiterlesen

Protokollrede: Regelung von De-Mail Diensten

Protokollrede vom 11.11.2010: „Regelung von De-Mail Diensten“ Bei dem uns vorliegenden Entwurf eines De-Mail-Dienste-Gesetzes handelt es sich um eine in entscheidenden Teilen unveränderte Neuauflage des in der vergangenen Legislaturperiode dem Diskontinuitätsprinzip zum Opfer gefallenen Bürgerportalgesetzes. Schon damals hagelte es Kritik von allen Seiten. Nicht anders ist es jetzt dem De-Mail-Gesetz ergangen, auf dessen Mängel unter…
Weiterlesen

Rede: Persönliche Erklärung zur Laufzeitverlängerung

68. Sitzung, 28.10.2010 TOP 4, ZP 2 Energie- und Klimapolitik (Laufzeitverlängerung AKWs) Die Erklärung im Wortlaut finden Sie hier