Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

berlin-report: Die Chance einer Revitalisierung für unsere Demokratie

Der Berlin-Report ist Bestandteil der Grünen Welle, dem Magazin für grüne Politik in Schleswig-Holstein. Hier informieren die schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten regelmäßig über Ihre Arbeit in Berlin. Hier können Sie die neueste Ausgabe herunterladen: berlin-report März 2011 Die bisherigen Ausgaben finden Sie hier.

BT-Drs. 17/4853: Beschäftigtendatenschutzgesetz

Hier finden Sie den Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Beate Müller-Gemmeke, Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Katrin Göring-Eckardt, Memet Kilic, Sven-Christian Kindler, Maria Klein-Schmeink, Stephan Kühn, Jerzy Montag, Brigitte Pothmer, Elisabeth Scharfenberg, Christine Scheel, Dr. Harald Terpe, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung…
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Gastbeitrag auf Handelsblatt.com: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt

Der gemeinsame Gastbeitrag von Malte Spitz und Konstantin von Notz erschien am 11. Februar 2011 auf Handelsblatt.com. Wir alle erinnern uns an die euphorischen Kommentare, Debatten und demokratischen Versprechen, die mit der gesamtgesellschaftlichen Verbreitung des Internets Ende der 1990er aufkamen. Endlich sei das Medium gefunden worden, das nicht nur informiert, sondern auch demokratische Teilhabe ermögliche.…
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Protokollrede: Neuheitsschonfrist im Patenrecht

Protokollrede vom 10.02.2011: „Neuheitsschonfrist im Patentrecht“ Bei der Behandlung des Themas Neuheitsschonfrist fällt sofort auf: Die Forderung nach der Einführung einer Neuheitsschonfrist wird heute zum wiederholten Male in diesem Hause behandelt. In der Wissenschaft werden entsprechende Forderungen seit den 80er-Jahren erhoben. Forderungen nach der Einführung sind von einem auffälligen parteiübergreifenden Konsens geprägt. Zuletzt hat etwa…
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