Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Protokollrede: Bundesbesoldungsgesetz

Protkollrede vom 30.09.2010: „Bundesbesoldungsgesetz“ Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Bund, sowie Soldatinnen und Soldaten in Anlehnung an den Tarifabschluss für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes war eigentlich beschlossene Sache. Das hatte der Bundesinnenminister den betroffenen Beamten nicht nur versprochen, sondern das ist gute Übung und ist auch rechtlich weitgehend…
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Rede: Aussetzung von ELENA

62. Sitzung, 30.09.2010 TOP 8: Elena Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

Rede: Einzelplan Inneres

59. Sitzung, 16.09.2010 TOP 1: Einzelplan Inneres Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

PM: Dr. Konstantin von Notz unterstützt Klage auf Widerruf der Betriebsgenehmigung für das AKW Krümmel

Zur Klage der Umweltschutzorganisation Greenpeace und mehrerer Anwohner auf Widerruf der Betriebsgenehmigung für das Kernkraftwerk Krümmel erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Ich unterstütze die nun eingereichte Klage ausdrücklich. Der zwischen der schwarz-gelben Bundesregierung und der Atomwirtschaft gegen den Willen der Bevölkerung ausgehandelte Geheimvertrag und das so genannte Energiekonzept…
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