Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Rede: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs

43. Sitzung, 20.05.2010 TOP 10: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs im Internet (BT-Drs. 17/1584) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier. Kurzintervention:

13 Fragen zur Enquête

Hier beantworte ich 13 häufigsten Fragen, die mir im Zusammenhang mit der meiner Berufung in die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gestellt wurden. 1. Was hat Sie dazu motiviert, sich in diese Enquête des Deutschen Bundestages berufen zu lassen und welche(s) Ihrer politischen Ziele wollen Sie dort verwirklichen? Als netzpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin ich…
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Protokollrede: SWIFT-Abkommen

Rede vom 22.04.2010 zu Protkoll „SWIFT-Abkommen“ Bereits kurz nach dem Anschlägen vom 11. September 2001 verlangten die USA von dem Monopolisten für die Abwicklung von internationalen Finanztransaktionen, dem Unternehmen SWIFT, die Kontobewegungsdaten von Millionen von Bürgerinnen und Bürgern herauszu-geben – ein unmittelbares Ergebnis von Bushs damali-gem Krieg gegen Terror. Der CIA bekam die Daten, und…
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Video: Privacy Control – NOW! und Fazit der re:publica

Fast 50.000 Mitglieder hat die Facebook-Gruppe „Facebook Privacy Control – NOW!“. Die Mitglieder wollen nicht, dass ihre Daten weitergegeben werden. Konstantin v. Notz ist einer der Initiatoren. Auf der re:publica hat er außerdem die neuesten Debatten der digitalen Gesellschaft gehört. Seinen Eindruck seht Ihr im Video.