Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Kleine Anfrage: Informationsfreiheit als Zukunftsaufgabe (BT-Drs. 17/297)

Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz sowie Ingrid Hönlinger, Jerzy Montag, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Informationsfreiheit als Zukunftsaufgabe (BT-Drs. 17/297 (Antwort: 17/412)) Inhalt Zusammenfassung der drei Einzelgesetze Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Umweltinformationsgesetz (UIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in einem Gesetz, Handhabung der behördlichen Informationspflicht nach IFG, Zahl…
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Video: Interview mit politik-digital.de

Dem Internetportal politik-digital.de stand Konstantin von Notz im Rahmen der Reihe „Zwischen Tür und Angel“ Rede und Antwort. Dabei sprach er sich für möglichst wenig Staat im Netz aus und kritisierte den Zustand des Datenschutzes in Deutschland. Viel Potenzial sieht er in der e-Partizipation. Einen Internetführerschein für Politiker hält er allerdings für Nonsens. Hier können…
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Rede: Beschäftigungsdatenschutz

9. Sitzung, 3.12.2009 TOP 5.c): Persönlichkeitsrechte abhängig Beschäftigter sichern – Datenschutz am Arbeitsplatz stärken (Drs. 17/9)

Rede: SWIFT

8. Sitzung, 2.12.2009 TOP ZP1 Aktuelle Stunde: Durchwinken des SWIFT-Abkommens durch die Bundesregierung und Umgehung des Europäischen Parlaments (Drs. 17/8) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.