Bundestag

Kleine Anfrage: Europäische Bürgerinitiative – Mögliche Änderungen an der allgemeinen Ausrichtung des Rates (BT-Drs. 17/2521)

23. Juli 2010

Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz sowie Manuel Sarrazin, Jerzy Montag, Ulrike Höfken, Viola von Cramon-Taubadel, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Memet Kilic, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg), Dr. Frithjof Schmidt,…
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Protokollrede: SWIFT-Abkommen mit den USA

8. Juli 2010

Rede vom 08.07.2010: „SWIFT-Abkommen mit den USA“ Die heute im Europäischen Parlament von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen beschlossene Zustimmung zum SWIFT-Abkommen markiert einen Tiefpunkt europäischer Grundrechts- und Datenschutzpolitik. Wir Grüne sind besorgt, wie leichtfertig eine Mehrheit des Europäischen Parlaments sein gerade in der Haltung zum ersten SWIFT-Abkommen erreichtes – zugegebenermaßen noch zartes – bürgerrechtliches Profil…
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Video: Was erwarten die Grünen von der Enquete?

21. Mai 2010

Gemeinsames Video der grünen Bundestagsabgeordneten Tabea Rösner, medienpolitische Sprecherin der Fraktion und Konstantin von Notz über grüne Netzpolitik und die Erwartungen an die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.

Rede: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs

20. Mai 2010

43. Sitzung, 20.05.2010 TOP 10: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs im Internet (BT-Drs. 17/1584) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier. Kurzintervention:

Kleine Anfrage: Europäische Bürgerinitiative – Mögliche Änderungen an der allgemeinen Ausrichtung des Rates (BT-Drs. 17/2521)

Protokollrede: SWIFT-Abkommen mit den USA

Video: Was erwarten die Grünen von der Enquete?

Rede: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs

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Konstantin von Notz MdB