Bundestag

BT-Drs. 17/4853: Beschäftigtendatenschutzgesetz

22. Februar 2011

Hier finden Sie den Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Beate Müller-Gemmeke, Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Katrin Göring-Eckardt, Memet Kilic, Sven-Christian Kindler, Maria Klein-Schmeink, Stephan Kühn, Jerzy Montag, Brigitte Pothmer, Elisabeth Scharfenberg, Christine Scheel, Dr. Harald Terpe, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung…
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Gastbeitrag auf Handelsblatt.com: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt

11. Februar 2011

Der gemeinsame Gastbeitrag von Malte Spitz und Konstantin von Notz erschien am 11. Februar 2011 auf Handelsblatt.com. Wir alle erinnern uns an die euphorischen Kommentare, Debatten und demokratischen Versprechen, die mit der gesamtgesellschaftlichen Verbreitung des Internets Ende der 1990er aufkamen. Endlich sei das Medium gefunden worden, das nicht nur informiert, sondern auch demokratische Teilhabe ermögliche.…
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Protokollrede: Neuheitsschonfrist im Patenrecht

10. Februar 2011

Protokollrede vom 10.02.2011: „Neuheitsschonfrist im Patentrecht“ Bei der Behandlung des Themas Neuheitsschonfrist fällt sofort auf: Die Forderung nach der Einführung einer Neuheitsschonfrist wird heute zum wiederholten Male in diesem Hause behandelt. In der Wissenschaft werden entsprechende Forderungen seit den 80er-Jahren erhoben. Forderungen nach der Einführung sind von einem auffälligen parteiübergreifenden Konsens geprägt. Zuletzt hat etwa…
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Rede: Internetsperren

20. Januar 2011

84. Sitzung, 20.01.2011, TOP 6: Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

BT-Drs. 17/4853: Beschäftigtendatenschutzgesetz

Gastbeitrag auf Handelsblatt.com: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt

Protokollrede: Neuheitsschonfrist im Patenrecht

Rede: Internetsperren

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Konstantin von Notz MdB