Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Kleine Anfrage: Polizeieinsätze bei Protesten gegen Atom-Transporte (BT-Drs. 17/4924)

Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Ingrid Hönlinger, Dr. Konstantin von Notz, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Polizeieinsätze bei Protesten gegen Atom-Transporte Inhalt Verantwortliche für den Polizeieinsatz im Bundeskanzleramt und im Innenministerium, Zuständigkeiten der Bundespolizei, Differenzen mit den Länderpolizeien, Brutalität der Bundespolizei, Einsatz von Konfliktvermittlern…
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Protokollrede: Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden in der EU

Protokollrede vom 24.03.2011: „Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden in der EU“ Wir befinden uns im Jahr 2011, 15 Monate nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, nach dem nun endlich das Europäische Parlament bei der eu-roparechtlichen Regelung des Datenschutzes und des Austauschs personenbezogener Daten auch im Bereich des Polizei- und Strafrechts entscheidend mitbestimmen kann. Das ist wichtig und…
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Antrag: Transparenz in Public Privat Partnerships im Verkehrswesen (BT-Drs. 17/5258)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Konstantin von Notz, Winfried Hermann, Stephan Kühn, Dr. Valerie Wilms, Bettina Herlitzius, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Alexander Bonde, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner,…
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Rede: Netzneutralität in Europa

94. Sitzung, 25.02.2011, TOP 32: Netzneutralität in Europa Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.