Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Gastbeitrag auf Handelsblatt.com: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt

Der gemeinsame Gastbeitrag von Malte Spitz und Konstantin von Notz erschien am 11. Februar 2011 auf Handelsblatt.com. Wir alle erinnern uns an die euphorischen Kommentare, Debatten und demokratischen Versprechen, die mit der gesamtgesellschaftlichen Verbreitung des Internets Ende der 1990er aufkamen. Endlich sei das Medium gefunden worden, das nicht nur informiert, sondern auch demokratische Teilhabe ermögliche.…
Weiterlesen

Protokollrede: Neuheitsschonfrist im Patenrecht

Protokollrede vom 10.02.2011: „Neuheitsschonfrist im Patentrecht“ Bei der Behandlung des Themas Neuheitsschonfrist fällt sofort auf: Die Forderung nach der Einführung einer Neuheitsschonfrist wird heute zum wiederholten Male in diesem Hause behandelt. In der Wissenschaft werden entsprechende Forderungen seit den 80er-Jahren erhoben. Forderungen nach der Einführung sind von einem auffälligen parteiübergreifenden Konsens geprägt. Zuletzt hat etwa…
Weiterlesen

Rede: Internetsperren

84. Sitzung, 20.01.2011, TOP 6: Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

Kleine Anfrage: Datenabgleich aller akkreditierten Personen der Fußballweltmeisterschaft 2006 mit FBI-Terrordatenbank (BT-Drs. 17/4315)

Hier finden Sie die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz sowie Winfried Hermann, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Monika Lazar, Claudia Roth (Augsburg), Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Datenabgleich aller akkreditierten Personen der Fußballweltmeisterschaft 2006 mit FBI-Terrordatenbank (BT-Drs. 17/4315) Inhalt Gründe für die Datenweitergabe, etwaige Treffermeldungen und Information betroffener Personen,…
Weiterlesen