Rede: SWIFT
8. Sitzung, 2.12.2009 TOP ZP1 Aktuelle Stunde: Durchwinken des SWIFT-Abkommens durch die Bundesregierung und Umgehung des Europäischen Parlaments (Drs. 17/8) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.
8. Sitzung, 2.12.2009 TOP ZP1 Aktuelle Stunde: Durchwinken des SWIFT-Abkommens durch die Bundesregierung und Umgehung des Europäischen Parlaments (Drs. 17/8) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.
Konstantin nimmt an einer Demo gegen Atomkraft vor der Vattenfall-Kundenzentrale in Hamburg teil. Gemeinsam mit Manuel Sarrazin (GAL) äußert er sich dabei auch zur gemeinsamen Strafanzeige gegen den Energiekonzern nach den wiederholten Störfällen im Kernkraftwerk Krümmel.
Die GRÜNE Kampagne 2009 Die Krise zwingt uns, Wirtschaft und Umwelt endlich zusammen zu denken. Wie wir die deutsche Industrie stärken, die Klimakatastrophe verhindern und dabei in den kommenden vier Jahren eine Million neue Jobs schaffen können, zeigen wir Dir im nachfolgenden Video.
In diesem Jahr wird unsere Verfassungsdemokratie 60 Jahre alt. Vieles hat sich bewährt, viel wurde erreicht. Dennoch ist keine Zeit für Selbstzufriedenheit und Schulterklopfen. Von maßlosen Überwachungsfantasien bis zum offenen Propagieren des so genannten Feindesstrafrechts, die Bedrohungen für unseren – wie es so schön heißt – freiheitlichen Rechtsstaat sind mannigfaltig. Eine derzeit weniger im Fokus…
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