Bundestag

PM: Verfassungsschutzbericht: Weiterhin steigende Gefahren für unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat

15. Juni 2021

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt erneut: Unser freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat steht von vielen Seiten unter massivem Druck. Die größte Gefahr geht in Deutschland vom Rechtsextremismus und Antisemitismus aus. Der enorme Anstieg des rechtsextremistischen Gewalttatpotenzials sowie die Vernetzungsmechanismen sind hochgradig besorgniserregend. Rechtsextreme, Querdenker, Anhänger der Neuen Rechten und…
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PM: Zur Übernahme der Fischaufstiegsanlage Geesthacht (Elbe) durch den Bund

11. Juni 2021

Zu den aktuellen Verhandlungen zwischen dem Bund und Vattenfall zur Übernahme der Fischaufstiegsanlage (FAA) in Geesthacht, erklären die Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden aus Niedersachsen und Konstantin v. Notz, Direktkandidat für den Wahlkreis 10: Die Antworten der Bundesregierung auf unsere gemeinsame Kleine Anfrage zum aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen dem Bund und Vattenfall haben nur wenig Neues…
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PM: Die Stimme der Jugendlichen muss zählen – auch an der Wahlurne

20. Mai 2021

Am Freitag, 21.05.2021 stimmt der Bundestag über die Gesetzentwürfe von Bündnis 90/Die Grünen zur Absenkung des Wahlalters für Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre ab. Dazu erklärt Konstantin von Notz stellvertretende Fraktionsvorsitzende und grüne Direktkandidat für den Wahlkreis 10: Die Corona-Krise hat deutlich gemacht: Jugendliche stehen nicht im Fokus der Bundespolitik. Ihre Perspektive blieb in der Pandemie…
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Onlinedebatte „Wie können wir JournalistInnen besser vor Angriffen durch Corona-LeugnerInnen u.a. schützen?“

19. Mai 2021

20. Mai 2021 ab 18:00 Uhr Mit: Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Irene Mihalic, innenpolitische SprecherinMargit Stumpp, medienpolitische Sprecherin mit Journalist*innen sowie Vertreter*innen der Polizei, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft Zum YouTube stream:

PM: Verfassungsschutzbericht: Weiterhin steigende Gefahren für unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat

PM: Zur Übernahme der Fischaufstiegsanlage Geesthacht (Elbe) durch den Bund

PM: Die Stimme der Jugendlichen muss zählen – auch an der Wahlurne

Onlinedebatte „Wie können wir JournalistInnen besser vor Angriffen durch Corona-LeugnerInnen u.a. schützen?“

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