Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Deutsch/ Französisches Webinar zum Thema „Rechtsterrorismus in Deutschland“ Do. 21.10.20 um 18:00

Zur Anmeldung: https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_cxCV7l4PQ8eRVHceUIfexg Rechtsterrorismus in Deutschland Rechtsterrorismus ist in Deutschland ein wachsendes Problem: Anschläge nehmen zu, aber jedes Mal werden sie von einzelnen mutmaßlichen Tätern und nicht von rechtsextremen Terrornetzwerken ausgeführt. Kürzlich, im Februar 2020, wurde Deutschland durch einen rechtsextremen Anschlag in Hanau erschüttert, bei dem neun Menschen ums Leben kamen. Ist rechtsextremer Terrorismus in…
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„Deutschlandtakt“: Keine zusätzlichen Halte in Bergedorf und Büchen

Zu dem kommenden Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn („Deutschlandtakt“) am 13. Dezember 2020, erklärt Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 10 und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Gerade sind die neuen Fahrpläne veröffentlicht worden: Mit dem neuen „Deutschlandtakt“ wird es ab dem 13. Dezember 2020 leider nicht zu den erhofften und notwendigen Verbesserungen und…
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PM: Die pauschale anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist mausetot

Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg zur anlasslosen Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten und den gesetzlichen Regelungen in Frankreich, Belgien und dem Vereinigten Königreich erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: Wir begrüßen das Urteil. Es schützt Grundrechte und bringt noch einmal mehr Rechtssicherheit. Nachdem der EuGH dies schon…
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Zu der antisemitischen Tat in Hamburg, sagt Konstantin v. Notz:

Die jüngste Tat in Hamburg rund ein Jahr nach dem schrecklichen Anschlag von Halle ist unerträglich und beschämend. Sie muss umfassend aufgeklärt werden. Ressentiments gegen Juden, offener Antisemitismus und derartige Angriffe nehmen spürbar zu. Die Bundesregierung muss sich mit aller Entschlossenheit dieser dramatischen Problematik annehmen. Wir erinnern mit Nachdruck daran, dass noch immer nicht alle…
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