Transparenz

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Antrag: Transparenz in Public Privat Partnerships im Verkehrswesen (BT-Drs. 17/5258)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Konstantin von Notz, Winfried Hermann, Stephan Kühn, Dr. Valerie Wilms, Bettina Herlitzius, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Alexander Bonde, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner,…
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Datenschutzbeirat der Deutschen Telekom

In meiner Funktion als innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen war ich in der 17. Wahlperiode des Bundestages Mitglied im Datenschutzbeirat der Deutschen Telekom, dem auch die innenpolitischen Sprecher der anderen Bundestagsfraktionen angehören. Aufgabe des Datenschutzbeirates als externes Sachverständigen-Gremium ist es, die Deutsche Telekom in der Veränderung ihrer Organisationsstruktur im Bereich Datenschutz und Datensicherheit…
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13 Fragen zur Enquête

Hier beantworte ich 13 häufigsten Fragen, die mir im Zusammenhang mit der meiner Berufung in die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gestellt wurden. 1. Was hat Sie dazu motiviert, sich in diese Enquête des Deutschen Bundestages berufen zu lassen und welche(s) Ihrer politischen Ziele wollen Sie dort verwirklichen? Als netzpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin ich…
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„Wes Brot ich fress, des Lied ich sing“ – Für unabhängige und transparente Gewalten

In diesem Jahr wird unsere Verfassungsdemokratie 60 Jahre alt. Vieles hat sich bewährt, viel wurde erreicht. Dennoch ist keine Zeit für Selbstzufriedenheit und Schulterklopfen. Von maßlosen Überwachungsfantasien bis zum offenen Propagieren des so genannten Feindesstrafrechts, die Bedrohungen für unseren – wie es so schön heißt – freiheitlichen Rechtsstaat sind mannigfaltig. Eine derzeit weniger im Fokus…
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