Transparenz

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Fehmarnbelt – Kostenkalkulation auf deutscher Seite überfällig

Zur dänischen Wirtschaftlichkeitsanalyse einer festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Der Belt-Tunnel bleibt ein unnötiges Prestigeprojekt mit erheblichen ökologischen, aber vor allem auch ökonomischen Risiken. Alle Jubelmeldungen können nicht darüber hinwegtäuschen: Die nun vorgestellten Prognosen wurden noch einmal erheblich nach unten korrigiert. Sie liegen nun…
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PM: Krümmel – Besser um Werkssicherheit statt um Schieds- verfahren kümmern

Zum meldepflichtigen Störfall und der Zukunft des AKW Krümmel erklärt der Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Mit jeder weiteren Krümmel-Panne werden die Schadensersatzforderungen grotesker, die der Betreiber Vattenfall vom deutschen Steuerzahler verlangt. Der Schrottmeiler ist keinen Cent Entschädigung wert, sondern droht auf Jahrzehnte hinaus Anwohner und Fiskus zu belasten.…
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PM: Römnitzer Uferbebauung – Alle Fakten müssen auf den Tisch

Zur morgigen Gemeindeversammlung und dem nun vorliegenden Betreiberkonzept für die umstrittene Uferbebauung in Römnitz erklärt der grüne Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Dr. Konstantin von Notz: Die Befürchtungen vor einem überdimensionierten Spekulationsprojekt auf Kosten von Natur und Nachbarschaft scheinen sich im nun vorliegenden Betreiberkonzept leider zu bestätigen. Nun sollten alle Fakten auf den Tisch kommen und triftige…
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Grüne legen erneut Gesetzentwurf zum Schutz von Whistleblowern vor

Nicht zuletzt die Enthüllungen Edward Snowdens haben gezeigt, wie wichtig Whistleblower sind, um Missstände aufzudecken. Der ehemalige Mitarbeiter der „National Security Agency“ (NSA) hatte die verdachtslose Ausspähung von Hunderten von Millionen Menschen durch amerikanische und britische Geheimdienste und damit den derzeitigen Spionageskandal öffentlich gemacht. Um der Öffentlichkeit grobe Verletzungen von Freiheits- und Grundrechten in unvorstellbarem…
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