Bundesthemen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Aktionstage Barrierefreiheit

Zu den „Aktionstagen Barrierefreiheit“ der grünen Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und grüne Direktkandidat für den Wahlkreis 10, Konstantin von Notz: Am 5. Mai ist der „Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen“ und am 20. Mai der „Global Accessibility Awareness Day“. Darauf machen wir als Grüne mit zahlreichen Aktionen in den kommenden Tagen aufmerksam. Menschen sind…
Weiterlesen

PM: Klare Absage für Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste

Zu Meldungen, nach denen sich Union und SPD auf die sogenannte „Quellen-TKÜ“ für Nachrichtendienste verständigt haben, erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Bundesregierung hat es bis heute verpasst, die zahlreichen offenen Fragen in Bezug auf den Einsatz der „Quellen-TKÜ“ zu klären. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts setzt sie seit Jahren nicht um. Auf parlamentarische Fragen…
Weiterlesen

Digitale Gesprächsrunde zum Elbe-Lübeck-Kanal

Mittwoch 21. April um 20:00 Uhr In dieser digitalen Gesprächsrunde sollen alle Beteiligte erneut an einen Tisch gebracht werden, um die in der Region bestehende Verunsicherung und Widersprüche bezüglich der Position von Bund aufzulösen und die Vor- und Nachteile eines Ausbaus zu diskutieren. Nur ein ehrlicher und verbindlicher Austausch und das Abwägen der verschiedenen Interessen…
Weiterlesen

ELK im Winter für die HP_ Foto by Inga

PM: Elbe-Lübeck-Kanal: Bundesregierung widerspricht den jüngsten Berichterstattungen

Zur Presse-Berichterstattung im Januar 2021 über den angeblich unveränderten Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals und die Antwort auf eine Nachfrage des Bundesverkehrsministeriums erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und grüne Direktkandidaten für den Wahlkreis 10, Konstantin von Notz: Meldungen über einen angeblich unveränderten Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals haben in der Region und darüber hinaus für einige Verwirrung gesorgt. Als Abgeordneter des…
Weiterlesen