Bundesthemen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Konstantin von Notz beteiligt sich am weltweiten Klimastreik

Anlässlich des weltweiten Klimastreiks am 20. September 2019 erklärt Dr. Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter für Schleswig Holstein und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Jahrelang hat die Bundesregierung beim Klimaschutz nicht geliefert. Es ist ein starkes Signal, wenn an diesem Freitag weltweit Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Unternehmen für…
Weiterlesen

PM: Fehmarnbelt-Querung – Stunde der Wahrheit rückt näher und näher

Zum heutigen Treffen zur Schienen-Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung in der schleswig-holsteinischen Landesvertretung erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzende rund langjähriger Kritiker der Querung: Während des heutigen Krisen-Treffens wurde noch einmal deutlich, wie verkorkst die bisherigen Planungen und wie in höchstem Maße unseriös das bisherige Vorgehen der Querungsbefürworter am Belt tatsächlich ist. Der derzeitige Verschiebebahnhof an…
Weiterlesen

PM: Bundesregierung muss Macht digitaler Giganten beschränken

Zum Bericht der vom Bundeswirtschaftsministerium eingesetzten Expertenkommission Wettbewerbsrecht 4.0 erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerb und Handelspolitik: Die extrem hohe Marktmacht einer Handvoll digitaler Konzerne ist schlecht für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für viele Unternehmen. Die Bundesregierung hat dem Treiben einiger weniger Unternehmen mit übergroßer Marktmacht viel zu…
Weiterlesen

PM: Lärmschutz an Belt-Hinterlandanbindung: Befürworter wollen sich gutes Gewissen erkaufen

Zum gestrigen Bericht der Lübecker Nachrichten „Bahnlärm: Kreis will Druck machen“ erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und langjährige Gegner der Fehmarnbelt Querung, Konstantin von Notz: Dass den Befürwortern der festen Fehmarnbelt-Querung, ein Projekt, zu dem vor nunmehr zehn Jahren ein Staatsvertrag unterschrieben wurde, nun plötzlich auffällt, dass mit der Realisierung…
Weiterlesen