Bundesthemen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Deutschlandtakt bringt Verbesserungen für die Hamburger Metropolregion

Zu der Angebotsverbesserung auf der Bahnstrecke Hamburg – Berlin im Rahmen des „Deutschlandtakts“ erklärt Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 10 und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: Die neuen ICE-Fahrten zwischen Hamburg und Berlin sind ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Forderung eines dritten Gleises zwischen Hamburg und Berlin der beiden Ministerpräsidenten…
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PM: Gemeinsame Forderungen an die Bundesregierung zur Rettung der Innenstädte

Zum digitalen „Innenstadt-Gipfel“ der grünen Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreises 10, Konstantin von Notz: Wir brauchen dringend Lösungen für unsere Innenstädte und Ortskerne. Sie leiden besonders unter der Corona-Krise und den damit verbundenen Auflagen. Viele Einzelhändler, kulturelle Einrichtungen und soziale Initiativen befinden sich beispielsweise aufgrund stetig steigender Miet- und Nebenkosten oder…
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PM: Klare Absage an Datenpools zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher

Zur Diskussion um mögliche Datenspeicherung von Kundinnen und Kunden von Energieversorgern durch Auskunfteien und der Sitzung des „Arbeitskreis Auskunfteien“ der Datenschutzbehörden von Bund und Ländern erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Eine Datei zum Austausch von Kundendaten unter Energieversorgern mit dem Ziel, wechselwillige Kundinnen und Kunden zu identifizieren, wirft…
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PM: Bundesregierung planlos bei Reparatur des Gesetzes gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

Zu der aktuellen Diskussion um das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ sowie den Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ein Jahr nach dem Anschlag von Halle nicht in Kraft“ erklären Renate Künast, MdB und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Das „Gesetz zur Bekämpfung von…
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