Bundesthemen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Street View für alle nur mit Transparenz und Datenschutz

Zum heutigen Start des Dienstes „Street View“ von Google erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Wir gratulieren Google zum Start von „Street View“ in Deutschland. Der Dienst kann eine Bereicherung sein und neue Maßstäbe setzen. Dass Google jedoch auch heute noch keine technisch einwandfreie Umsetzung der Datenschutzvorgaben gewährleisten…
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Gastbeitrag auf ZEIT Online: Politiker müssen in Sachen Netz nachsitzen

Wer Netzpolitik verändern will, muss neue Beteiligungsformen schaffen. Die Bundesregierung muss die Möglichkeiten des Internets endlich erkennen. Ein Gastbeitrag von Malte Spitz und Konstantin von Notz Der am 12. November 2010 auf ZEIT Online erschienene Gastbeitrag kann auch hier nachgelesen werden. Ein gutes Jahr hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung Zeit, ihren angekündigten Aufbruch und Neuanfang in der…
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Antrag: Gegen das Zwei-Klassen-Internet – Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten (BT-Drs. 17/3688)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Kerstin Andreae, Katja Dörner, Kai Gehring, Katrin Göring-Eckardt, Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Sven-Christian Kindler, Markus Kurth, Jerzy Montag, Christine Scheel, Dr. Harald Terpe, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gegen das Zwei-Klassen-Internet – Netzneutralität in Europa dauerhaft…
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Antrag: Evaluierung von Sicherheitsgesetzen – Kriterien einheitlich regeln, Unabhängigkeit wahren (BT-Drs. 17/3687)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Wolfgang Wieland, Dr. Konstantin von Notz, Jerzy Montag, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Evaluierung von Sicherheitsgesetzen – Kriterien einheitlich regeln, Unabhängigkeit wahren (BT-Drs. 17/3687) Den Antrag können Sie hier als PDF downloaden.