Bundesthemen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Rede: Aussetzung von ELENA

62. Sitzung, 30.09.2010 TOP 8: Elena Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

berlin-report: Mehr Schutz für Beschäftigte durchsetzen – Arbeite mit am grünen Gesetzentwurf!

Der Berlin-Report ist Bestandteil der Grünen Welle, dem Magazin für grüne Politik in Schleswig-Holstein. Hier informieren die schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten regelmäßig über Ihre Arbeit in Berlin. Hier können Sie die neueste Ausgabe herunterladen: berlin-report September 2010 Die bisherigen Ausgaben finden Sie hier.

PM: Datenschutz bei neuer Rundfunkgebühr dringend nachbessern

Zu dem vorgelegten Gutachten über den Datenschutz bei der neuen Rundfunkgebühr von Prof. Hans-Peter Bull, Staatsrechtler an der Uni Hamburg, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: Die heutige Rundfunkgebühr in eine Haushaltsgebühr zu ändern, ist ein richtiger Schritt. Dieser Wechsel muss aber…
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Rede: Einzelplan Inneres

59. Sitzung, 16.09.2010 TOP 1: Einzelplan Inneres Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.