Bundesthemen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Gastbeitrag auf ZEIT Online: Politiker müssen in Sachen Netz nachsitzen

Wer Netzpolitik verändern will, muss neue Beteiligungsformen schaffen. Die Bundesregierung muss die Möglichkeiten des Internets endlich erkennen. Ein Gastbeitrag von Malte Spitz und Konstantin von Notz Der am 12. November 2010 auf ZEIT Online erschienene Gastbeitrag kann auch hier nachgelesen werden. Ein gutes Jahr hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung Zeit, ihren angekündigten Aufbruch und Neuanfang in der…
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Antrag: Gegen das Zwei-Klassen-Internet – Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten (BT-Drs. 17/3688)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Kerstin Andreae, Katja Dörner, Kai Gehring, Katrin Göring-Eckardt, Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Sven-Christian Kindler, Markus Kurth, Jerzy Montag, Christine Scheel, Dr. Harald Terpe, Wolfgang Wieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gegen das Zwei-Klassen-Internet – Netzneutralität in Europa dauerhaft…
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Antrag: Evaluierung von Sicherheitsgesetzen – Kriterien einheitlich regeln, Unabhängigkeit wahren (BT-Drs. 17/3687)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Wolfgang Wieland, Dr. Konstantin von Notz, Jerzy Montag, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Evaluierung von Sicherheitsgesetzen – Kriterien einheitlich regeln, Unabhängigkeit wahren (BT-Drs. 17/3687) Den Antrag können Sie hier als PDF downloaden.

Rede: Aussetzung von ELENA

62. Sitzung, 30.09.2010 TOP 8: Elena Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.