Meine Themen im Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Konstantin von Notz zum Verfassungsschutzbericht 2021

Zum Verfassungsschutzbericht 2021 erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr): „Der Verfassungsschutzbericht 2021 zeigt einmal mehr, dass unsere freiheitlich demokratische Grundordnung von diversen Seiten angegriffen wird. Neben der nach wie vor massiven Gefahr, die vom Rechtsextremismus und seinen gewaltbereiten Akteuren sowie einer zunehmenden antisemitischen Hetze ausgeht, erleben wir seit Jahren…
Weiterlesen

PM: Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten gibt wichtige Impulse

Zur Veröffentlichung des 30. Tätigkeitsberichts des Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im Ausschuss für Digitales: Wir danken dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Kelber, sowie seinem gesamten Haus für ihren unermüdlichen Einsatz…
Weiterlesen

PM: Grundsätzliche Einigung für neues Abkommen zum transatlantischen Datenaustausch ist zu begrüßen

Zur von US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündeten Einigung zwischen US-Administration und EU-Kommission für ein neues Abkommen zum transatlantischen Datenaustausch erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Auf die dringende Notwendigkeit, den transatlantischen Datenaustausch endlich rechtssicher zu regeln, weisen wir seit vielen Jahren hin. EU-Kommission und die bisherige Bundesregierung hatten es bislang…
Weiterlesen

Hohe Energiepreise: Heizkostenzuschuss beim Wohngeld sowie für Studierende und Azubis kommt

Anlässlich des heute von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, Studierende und Auszubildende erklärt Konstantin von Notz, grüner Bundestagsabgeordneter für die Wahlkreise Herzogtum Lauenburg, Stormarn-Süd und Segeberg: Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben auch bei uns die Heiz- und Stromkosten in den vergangenen Wochen…
Weiterlesen