Meine Themen im Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Konstantin von Notz erneut zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

Zu seiner Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter: Über das große Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden meiner Fraktion freue ich mich sehr. Die Innen-, Rechts- und Digitalpolitik, die Flüchtlings- und Migration, die Kirchen- und Sportpolitik, sind ganz zentrale Politikfelder. Ich bin von…
Weiterlesen

Bericht: Eröffnung der Carlebach-Synagoge in Lübeck

Nach über sechs Jahren Sanierung wurde am 12. August die Carlebach-Synagoge in Lübeck wiedereröffnet. Sie ist die einzige Synagoge in Schleswig-Holstein, die die Zeit des Nationalsozialismus und die Reichspogromnacht 1938, wenn auch stark verwüstet und später in Regimehänden, überstanden hat. Als religions- und weltanschauungspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion nahm auch Dr. Konstantin v. Notz an…
Weiterlesen

PM: Überwachungssoftware Pegasus – Bundesregierung bis heute Teil des Problems

Zu aktuellen Berichten über Spionageangriffe mittels der Überwachungssoftware Pegasus der NSO Group und der weiter anhaltenden Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dubiosen IT-Sicherheitsunternehmen, erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Meldungen über den Einsatz der Überwachungssoftware Pegasus gegen Journalistinnen und Journalisten, Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten sowie Oppositionelle sind zweifellos erschreckend. Gleichzeitig können sie nicht wirklich überraschen. Seit…
Weiterlesen

PM: Gefährdungslage bei Desinformation und Cyberattacken endlich aktiv angehen

Zu einer möglichen Einflussnahme bei der nächsten Bundestagswahl durch Desinformation und Cyberattacken erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Bundesregierung hat viel zu lange vor der schwerwiegenden Gefährdungslage bei Desinformation und Cyberattacken die Augen verschlossen und es fahrlässig verschleppt, dieses drängende Problem aktiv anzugehen. Seit Jahren warnen wir gemeinsam mit vielen Fachleuten vor den ernsthaften…
Weiterlesen