Meine Themen im Bundestag

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Antrag: ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen (BT-Drs. 17/658)

Hier finden Sie den Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Beate Müller-Gemmeke, Kerstin Andreae, Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Katrin Göring-Eckardt, Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, Sven Kindler, Maria Klein-Schmeink, Markus Kurth, Lisa Paus, Christine Scheel, Dr.Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dr. Harald Terpe,WolfgangWieland, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt…
Weiterlesen

PM: Stiftung Datenschutz muss europäisch werden!

Zum heutigen Europäischen Datenschutztag erklären der grüne Innenexperte im Europaparlament, Jan Philipp Albrecht, und der innenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: Heute begehen wir auf Initiative des Europarats den Europäischen Datenschutztag. Dies ist eine gute Gelegenheit, das wichtige Anliegen eines starken und effektiven Datenschutzes weiter ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Angesichts der…
Weiterlesen

Rede: Einzelplan Inneres

14. Sitzung, 19.01.2010 TOP 2: Einzelplan 06, Inneres (Haushaltsberatung) (Drs. 17/14) Die Rede im Wortlaut finden Sie hier.

Rede: Kurzintervention zu Stuttgart 21

75. Sitzung, 25.11.2010 TOP I.15 Epl 07, 19 Justiz, Bundesverfassungsgericht Kurzintervention zu den Geschehnissen in Stuttgart im Zuge der Stuttgart 21 Proteste