Zur heutigen Meldung des Hamburger Abendblattes über die Einigung der Finanzierung der S4 erklärt der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Kreise Hzgt. Lauenburg, Stormarn, Lübeck, Ostholstein und Neumünster, Konstantin von Notz: Dass die Frage der Finanzierung zwischen dem Bund und den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein nun offenbar endlich in trockenen Tüchern ist, ist eine…
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Zum heute beginnenden Internet Governance Forum (UN-IGF) erklären Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: Der effektive Schutz digitaler Infrastrukturen und der Privatheit der Kommunikation von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Behörden sind längst zentrale politische Fragen, denen sich auch die Bundesregierung endlich entschlossen widmen muss. Eine wertegeleitete Digitalpolitik ist überfällig. Hierzu…
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Zum Antrag der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: „So schlimm und verheerend Grenze und Mauer waren, so erfreulicher ist das zusammenhängende Grüne Band, dass sich dort nun durch Deutschland und Europa zieht. Wir sollten dieses Band als Erinnerung an die schlimme Teilung unseres Landes, unseres Kontinentes…
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Zur Vorlage des Berichts des Bundesrechnungshofs zur Fehmarnbelt-Querung erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und langjähriger Kritiker der Querung: Der neue Bericht des Bundesrechnungshofs zur festen Fehmarnbelt-Querung bringt weitere, seit Jahren dringend benötigte Klarheit bezüglich der Sinnhaftigkeit des Vorhabens. Immer deutlicher wird, wie verkorkst die bisherigen Planungen sind und wie unseriös das Vorgehen von Bundesregierung…
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