Zu den „Aktionstagen Barrierefreiheit“ der grünen Bundestagsfraktion erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und grüne Direktkandidat für den Wahlkreis 10, Konstantin von Notz: Am 5. Mai ist der „Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen“ und am 20. Mai der „Global Accessibility Awareness Day“. Darauf machen wir als Grüne mit zahlreichen Aktionen in den kommenden Tagen aufmerksam. Menschen sind…
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Zu Meldungen, nach denen sich Union und SPD auf die sogenannte „Quellen-TKÜ“ für Nachrichtendienste verständigt haben, erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Bundesregierung hat es bis heute verpasst, die zahlreichen offenen Fragen in Bezug auf den Einsatz der „Quellen-TKÜ“ zu klären. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts setzt sie seit Jahren nicht um. Auf parlamentarische Fragen…
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Mittwoch 21. April um 20:00 Uhr In dieser digitalen Gesprächsrunde sollen alle Beteiligte erneut an einen Tisch gebracht werden, um die in der Region bestehende Verunsicherung und Widersprüche bezüglich der Position von Bund aufzulösen und die Vor- und Nachteile eines Ausbaus zu diskutieren. Nur ein ehrlicher und verbindlicher Austausch und das Abwägen der verschiedenen Interessen…
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Für das diesjährige 39. Parlamentarische Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestags und des US-Kongresses, ruft Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter und Direktkandidat für den Wahlkreis 10 von Bündnis 90/Die Grünen, junge Menschen dazu auf, sich für ein Stipendium zu bewerben. Er selbst hat als Schüler ein Jahr im US-amerikanischen Minnesota gelebt und erinnert sich sehr gerne an diese…
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