Veröffentlichungen

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Durchfahrtsverbot für schwere LKW kann nur erster Schritt sein

Zum Erlass des schleswig-holsteinischen Verkehrsministers eines Durchfahrverbots für schwere LKW auf der B5 zwischen Lauenburg und Geesthacht erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: Dass Verkehrsminister de Jager überhaupt ein Durchfahrtsverbot erlassen hat und damit der Forderung der örtlichen Bürgerinitiative und der Lauenburger Stadtvertretung endlich nachgekommen ist, begrüße ich außerordentlich.…
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PM: Konstantin von Notz zum ordentlichen Mitglied der Enquête -Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ benannt

Zur Besetzung der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklärt Dr. Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion: In der gestrigen Fraktionssitzung hat mich die grüne Bundestagsfraktion als ordentliches Mitglied der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die der Bundestag aller Voraussicht nach am Donnerstag einsetzen wird, bestimmt. Hierüber freue ich mich sehr. Angesichts der epochalen…
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PM: Erklärung zum Abstimmungsverhalten im Bundestag bezüglich der Mandatsverlängerung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan

Persönliche Erklärung Dr. Konstantin von Notz zum Abstimmungsverhalten im Bundestag bezüglich der Mandatsverlängerung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan Erneut hat sich der Bundestag mit der Mandatsverlängerung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr befasst. Das Mandat für den ISAF-Einsatz in Afghanistan wurde verlängert. Meine Entscheidung, mich bei der Entscheidung zu enthalten, habe ich mir nicht leicht gemacht.…
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PM: AKW in Schleswig-Holstein entsprechen nicht höchstmöglichen Sicherheitsstandards

Zu der gestrigen Ankündigung des Chefs des schwedischen Energieunternehmens Vattenfalls, Lars Göran Josefsson, man werde das Atomkraftwerk Krümmel voraussichtlich nicht mehr in Jahr 2010 ans Netz nehmen, erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete des betroffenen Wahlkreises, Dr. Konstantin von Notz: Die Äußerung des Chefs von Vattenfall, man wolle die zwei AKW des Konzerns in Schleswig-Holstein vor Wiederinbetriebnahme…
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