Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Mehr Pendlerzüge in Büchen – FDP springt auf den Zug auf!

Zu dem am Sonntag erschienenen Presseartikel der Lübecker Nachrichten zur Forderung der FDP im Kreis Herzogtum Lauenburg nach mehr Pendlerzügen in Büchen erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 10: Ich erinnere mich noch sehr gut an einen Termin mit Bernd Buchholz (FDP) im Dezember 2018. Bei unserer gemeinsamen Fahrt in der…
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PM: Netzausbau mit den Bürgern voranbringen

Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zur besseren Bürgerbeteiligung beim Stromnetzausbau erklärt Konstantin von Notz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 10: Seit Herbst 2020 weigert sich die Bundesregierung, mit dem aktuellen Bundesbedarfsplangesetz die Strominfrastruktur an die aktuellen energiepolitischen Bedürfnisse anzupassen. Nun will sie den Plan möglichst unauffällig durchs Parlament bringen. Mit 35 Ausbauprojekten quer durch…
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Bundesregierung verweigert beschleunigte Energiewende

Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die Regierungsfraktionen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreises 10, Konstantin von Notz: Die Regierungskoalition hat heute die Chance verpasst, in dieser Wahlperiode noch eine entscheidende Weiche für mehr Klimaschutz zu stellen. Statt dem Ausbau von Wind- und Solarenergie auch hier bei uns im Kreis…
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PM: Hängepartie beim Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus hält an

Zum Vorgehen der Bundesregierung beim „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ und das nun vorgelegte „Bestandsdaten-Reparaturgesetz“ erklären Renate Künast MdB und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:  Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sollte die Antwort der Bundesregierung auf den Anschlag von Halle sein. Dieser liegt mehr als ein Jahr zurück.…
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