Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Datenschutzzentrum Aushängeschild für Schleswig-Holstein

Zu den Äußerungen der Präsidenten des Landesrechnungshofes und der IHK zum Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz erklärt Dr. Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein und innen- und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion: Durch ihr offenbartes Desinteresse für den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger und die völlig falsche Einschätzung, dass ein effektiver Daten- und Verbraucherschutz ein Hemmschuh…
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PM: Nazis sind in unserem Kreis

Die in der Neujahrsnacht von Rechtsextremen provozierte Auseinandersetzung mit der Polizei auf dem Ratzeburger Marktplatz bietet Anlass zur Sorge. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz: „Es ist empörend, dass Rechtsextremisten hier in Ratzeburg öffentlich in Erscheinung treten,  nationalsozialistisches Gedankengut von sich geben und ihre menschenverachtende Gesinnung offen zur Schau…
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PM: Landesregierung und SPD lassen sich von der Realität nicht beirren

Zur Vorstellung des Rahmenplans für Investitionen bis 2015 durch Bundesverkehrsminister Ramsauer erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein, Dr. Konstantin von Notz: Die gestrige Vorstellung des Rahmenplans war die nächste Ohrfeige für eine verkehrspolitische unfähige Landesregierung. Die Zeiten der Wünsch-Dir-Was-Verkehrspolitik sind vorbei. Das Bundesverkehrsministerium kann die Fiktion der Realisierbarkeit all der geplanten Vorhaben nicht mehr aufrecht…
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twitter-Demokratie

Netzpolitische Veranstaltung in Eurem Kreis- und Ortsverband Liebe Grüne in den Kreisen und Orten,nachdem wir so viele positive Rückmeldungen zu unserer Veranstaltung „facebook, twitter & co“ erhalten haben, freue ich mich, Euch nun ein weiteres Veranstaltungsangebot machen zu können. Unter dem Motto „twitter-Demokratie“ möchte ich mit Euch über den Einfluss des Internets und der Digitalisierung…
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