Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

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Netzpolitische Veranstaltung in Eurem Kreis- und Ortsverband Liebe Grüne in den Kreisen und Orten, als netzpolitischer Sprecher und Koordinator für den Arbeitskreis III (Innen-, Rechts- und Gesellschaftspolitik) habe ich mich in den letzten Jahren intensiv in der Parlamentsarbeit, einer Enquete-Kommission aber auch auf öffentlichen Veranstaltungen, Protestaktionen und Experten-Hearings mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft auseinandergesetzt. Das…
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Schleswig-Holsteinische Grüne legen vor – auch netzpolitisch

An diesem Wochenende hat der Parteitag der schleswig-holsteinischen Grünen (#ltwsh11) ein Wahlprogramm für die im Mai nächsten Jahres anstehende Landtagswahl beschlossen. Wir Grünen sind somit die erste Partei in Schleswig-Holstein, die ihr Wahlprogramm für die anstehenden Landtagswahlen vorlegen. Das Programm ist das Ergebnis eines circa einjährigen Programmerstellungsprozesses. An dieser Stelle dokumentiere ich den netzpolitischen Teil…
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PM: 74,7% sind eine klare Aussage: Stadt Mölln muss Votum der Bürger akzeptieren

Zur erneut aufflammenden Diskussion um die Trassenplanung für eine mögliche Umgehungsstraße Mölln Süd und die Entscheidung diese nicht aus dem Bebauungsplan der Stadt Mölln zu streichen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter aus Mölln: Mit einer überwältigenden Mehrheit haben sich die Bürger Möllns im Februar 2010 gegen den Bau einer Umgehungsstraße ausgesprochen. Dieses Votum muss…
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PM: Landesregierung muss Bedenken des Bundesrechnungshofes endlich ernst nehmen

Zu den heutigen Äußerungen der schleswig-holsteinischen Verkehrs-Staatssekretärin Dr. Tamara Zieschang, welche sich auf ein der dpa am 10. September 2011 gegebenes Interview beziehen, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Konstantin von Notz: Mit meinen Äußerungen habe ich offenbar einen wunden Punkt getroffen. Anders ist die Reaktion der schleswig-holsteinischen Verkehrs-Staatssekretärin nicht zu erklären.…
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