Themen in meinem Wahlkreis und in Schleswig-Holstein

Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

PM: Lärmschutz an Belt-Hinterlandanbindung: Befürworter wollen sich gutes Gewissen erkaufen

Zum gestrigen Bericht der Lübecker Nachrichten „Bahnlärm: Kreis will Druck machen“ erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und langjährige Gegner der Fehmarnbelt Querung, Konstantin von Notz: Dass den Befürwortern der festen Fehmarnbelt-Querung, ein Projekt, zu dem vor nunmehr zehn Jahren ein Staatsvertrag unterschrieben wurde, nun plötzlich auffällt, dass mit der Realisierung…
Weiterlesen

PM: Realisierung der S4 muss nun mit Hochdruck vorangetrieben werden

Zur gestrigen Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion aus Hamburg erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und stellv. Fraktionsvorsitzende, Konstantin von Notz: Gut, dass interfraktionelle Einigkeit über das Projekt, sowohl im Landtag von Schleswig-Holstein als auch in der Bürgerschaft von Hamburg herrscht. Die Realisierung muss nun mit Hochdruck vorangetrieben werden, um die vielen Pendlerinnen und Pendler im…
Weiterlesen

PM: Die feste Fehmarnbelt-Querung ist ein totes Pferd

Zur durch die Landesregierung in Auftrag gegebenen Studie von PwC zur den Verkehren am Fehmarnbelt erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und stellv. Fraktionsvorsitzende, Konstantin von Notz: Seit vielen Jahren weisen die Kritiker der Querung darauf hin, dass die Rentabilitätsberechnungen der festen Querung über den Fehmarnbelt vorne und hinten nicht stimmen, sie vielmehr…
Weiterlesen

PM: Bundesregierung muss Verantwortung für Datenschutz wahrnehmen!

Zur Vorlage des Tätigkeitsberichtes des neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die  Informationsfreiheit erklärt Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Seit Jahren stehen die Bundesregierung und das federführend zuständige Bundesinnenministerium mit dem Datenschutz auf Kriegsfuß. Die Große Koalition erkennt die Notwendigkeit eines effektiven Grundrechtsschutzes im digitalen Zeitalter bis heute nicht. Auch die Bundesregierung muss endlich…
Weiterlesen